Entscheidung der EU-Kommission:Litauen darf Euro erst später einführen

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Das baltische Land scheitert an einer zu hohen Inflationsrate und muss sich nun gedulden. Slowenien darf hingegen Anfang 2007 den Euro einführen.

Von Tobias Matern

Die EU-Kommission bescheinigte Slowenien, "alle Kriterien" für die Einführung des Euro zu erfüllen. Einem Beitritt steht damit nichts mehr im Wege, er muss allerdings noch von den EU-Finanzministern abgesegnet werden. Das wird voraussichtlich im Juli geschehen.

"Slowenien muss nun auch die entscheidenden praktischen Vorbereitungen beschleunigen und abschließen, um eine reibungslose Umstellung auf den Euro zu gewährleisten", sagte EU-Währungskommissar Joaquin Almunia.

Litauen hingegen darf den Euro im nächsten Jahr noch nicht einführen. "Litauen erfüllt alle Kriterien - außer das der Inflation", sagte Almunia. Diese lag in dem baltischen Land in den vergangenen zwölf Monaten bei 2,7 Prozent und damit knapp über dem EU-Referenzwert von 2,6 Prozent.

Die Kommission geht davon aus, dass der Wert auch bis zum Ende des Jahres nicht erreicht wird.

"Alles gemacht, was nötig war"

Litauens Ministerpräsident Algirdas Brazauskas hatte bereits vor dem Votum der Kommission angekündigt, die sich abzeichnende Ablehnung nicht hinzunehmen. Er will das Thema beim EU-Gipfel im Juni auf die Tagesordnung bringen.

Der litauische Zentralbankchef Reinoldijus Sarkinas sagte, sein Land habe "alles gemacht, was nötig war, damit im nächsten Jahr der Euro eingeführt werden kann". Er wollte keine Prognose über einen späteren Beitrittstermin abgeben.

Ein litauischer Diplomat sagte der Süddeutschen Zeitung, zwar sei das Inflations-Kriterium noch nicht ganz erfüllt, die europäischen Verträge ermöglichten aber eine "ziemlich breite Auslegung". Litauen respektiere die Entscheidung der Kommission, nachvollziehen könne man sie aber nicht.

Das erste Land der zehn neuen

Slowenien ist nach dem Ja der Kommission das erste Land der zehn im Mai 2004 beigetretenen neuen Mitgliedstaaten, das die Einheitswährung zum 1. Januar 2007 einführen kann.

Um die Einheitswährung nutzen zu können, muss ein Land die im Maastricht-Vertrag definierten Kriterien erfüllen. Demnach darf das Haushaltsdefizit nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen.

Litauen hat keine Probleme, diese Anforderung einzuhalten. Das gesamtstaatliche Defizit ging von 1,5 Prozent im Jahr 2004 auf 0,5 Prozent im vergangenen Jahr zurück, wie die Kommission schreibt.

Die Schuldenquote sank nach Darstellung der Kommission seit geraumer Zeit und bleibt mit zwanzig Prozent des BIP deutlich unter der im EG-Vertrag festgesetzten Schwelle von 60 Prozent. Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der drei besten EU-Länder liegen.

Estland verschiebt Euro-Einführung

Die Währungsunion war 1999 zunächst mit elf Mitgliedern gestartet. Sie umfasst derzeit zwölf Länder mit knapp 310 Millionen Menschen. Die zehn neuen EU-Länder in Mittel- und Osteuropa sowie im Mittelmeerraum sind vertraglich zur Euro-Einführung verpflichtet, sobald sie die Konvergenzkriterien erfüllen.

Neben Slowenien und Litauen hatte sich zunächst auch Estland um einen Euro-Beitritt für Anfang 2007 bemüht, sein Anliegen wegen der zu hohen Inflationsrate jedoch zurückgezogen und auf 2008 verschoben.

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