Die Steuereinnahmen des Bundes haben sich in der ersten Jahreshälfte besser entwickelt als noch bei der Mai-Schätzung erwartet. Sie seien gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 1,1 Prozent auf insgesamt 192,5 Milliarden Euro gestiegen, berichtete das Münchner Nachrichtenmagazin Focus am Samstag.
Es beruft sich dabei auf die Halbjahresstatistik, die Finanzminister Hans Eichel (SPD) kommende Woche veröffentlichen will. In einem dpa-Gespräch sagte Eichel, "die Steuereinnahmen fahren nach wie vor Achterbahn. Angesichts der "noch sehr fragilen Inlandskonjunktur" sei "die weitere Entwicklung sehr unübersichtlich". Daher werde er erst im Herbst über einen Nachtragshaushalt für 2004 entscheiden, sagte der Finanzminister.
Die deutschen Unternehmen zahlen mehr
Der Bund verzeichnete nach "Focus"-Angaben in den ersten sechs Monaten 0,5 Prozent mehr Steuereinnahmen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Einnahmen der Länder seien zwischen Januar und Juni um 2,9 Prozent gestiegen.
Überdurchschnittlich stark gestiegen sei die Körperschaftsteuer: Allein im Juni überwiesen deutsche Unternehmen 48 Prozent mehr Gewinnsteuern ans Finanzamt als noch vor einem Jahr. Einbrüche verzeichnen Eichel und seine Länderkollegen dagegen bei der Mehrwertsteuer, eine der wichtigsten Einnahmequellen für die öffentlichen Kassen.
Schwache Inlandsnachfrage
Das Juni-Minus von 2,9 Prozent führt der Bundesfinanzminister auf "die schwache inländische Endnachfrage zurück". Weil die meisten Kapitalanlagen weniger Rendite bringen, sind außerdem die Einnahmen aus der Zinsabschlagsteuer um 22,3 Prozent gesunken.