"Durch nichts gerechtfertigt":Welle von Strompreis- erhöhungen kündigt sich an

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Neben vielen anderen Anbietern wollen in den nächsten Monaten offenbar auch die größten deutschen Energiekonzerne Eon und RWE ihre Preise erhöhen. Die Politik zeigt sich empört.

Eon wolle die Strompreise zum September anheben, berichtete der Spiegel unter Berufung auf interne Planungen der Anbieter. Bei großen RWE-Regionalgesellschaften zeichne sich ein ähnlicher Termin ab. SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber forderte, das Kartellamt müsse die Strompreise schärfer kontrollieren.

Die Bundesnetzagentur und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) forderten die Verbraucher wegen der anstehenden höheren Preise auf, den Anbieter zu wechseln.

Die Höhe der Preissteigerungen bei Eon und RWE sei noch offen, berichtete der Spiegel. Sie sollen aber geringer ausfallen als beim Konkurrenten Vattenfall, der von seinen Kunden ab dem 1. Juli fast sieben Prozent mehr für den Strom will, berichtete der Spiegel unter Berufung auf RWE-Manager weiter. Zum 1. Juli wollen bisher mehr als 60 meist kleinere Stromanbieter ihre Preise erhöhen. Auch zum 1. August haben schon mehrere Versorger höhere Preise angekündigt.

"Einnahmen fließen nur in die immer weiter steigenden Gewinne"

RWE wies unterdessen die Meldung zurück. Aussagen zu Strompreiserhöhungen durch RWE seien reine Spekulationen. Es gebe zur Zeit weder Beschlüsse noch konkrete Planungen dazu.

SPD-Fraktionsvize Kelber sagte der Welt am Sonntag, die Preise müssten kartellrechtlich "viel stärker als bisher überprüft werden". Die Preiserhöhungen beim Strom seien "durch nichts gerechtfertigt". Die Bezugspreise der Stromproduzenten seien nicht in der gleichen Weise gestiegen wie die Kosten für den Verbraucher.

"Die Einnahmen fließen nur in immer weiter steigende Gewinne." Eine Sprecherin des Bundeskartellamts sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, derzeit könne ihre Behörde nicht eingreifen.

"Im Moment kündigen die Unternehmen Preiserhöhungen an, setzen sie aber noch nicht um", sagte sie. Glos will dem Kartellamt künftig mehr Rechte geben, um gegen zu hohe Strompreise vorzugehen. Die Kartellamtssprecherin sagte, die Behörde wolle die neue Aufgabe gerne übernehmen. Jedoch seien flächendeckende Preiskontrollen kaum möglich.

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, forderte Verbraucher auf, notfalls den Anbieter zu wechseln. Dies sei sinnvoller, als sich über die Preissteigerungen aufzuregen, sagte Kurth. Oft genüge es sogar, dem angestammten Anbieter die Wechselabsicht mitzuteilen, um einen günstigeren Tarif angeboten zu bekommen.

Bundeswirtschaftsminister Glos forderte, die Verbraucher sollten die Preise genau vergleichen und zum günstigsten Anbieter wechseln. Die Bundesregierung habe ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, um die Kunden vor zu hohen Strompreisen zu schützen. Wegen der Preiserhöhung zum ersten Juli laufen einem Zeitungsbericht zufolge Vattenfall in Berlin die Kunden davon.

Die Vattenfall-Konkurrenten verbuchten seit Ankündigung der Strompreiserhöhung Anfang Mai einen Zustrom von Kunden, berichtete die "Berliner Zeitung" (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage bei den Konkurrenzanbietern Flexstrom, Lichtblick, Eprimo und Nuon.

Zum 1. Juli läuft die Bundesverordnung Elektrizität aus, die den Stromerzeugern bislang vorschreibt, bei den Landesbehörden höhere Preise genehmigen zu lassen. Kritiker werfen den Stromkonzernen vor, dies schamlos für Preiserhöhungen zu nutzen. Die Versorger selbst machen meist ihre gestiegenen Bezugskosten für die Erhöhung der Verbraucherpreise verantwortlich.

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