Deutsch-russische Beziehungen Brandts Röhren, Putins Gas

Die Ostseepipeline ist umstritten - und doch nur das letzte Stück in einer langen, erstaunlichen Geschichte: Deutschland und Europa buhlen seit Jahrzehnten um Energie aus Sibirien.

Von Gregor Schöllgen

In zwei Jahren soll es so weit sein. Wenn 2019 die zweite Leitung der sogenannten Ostseepipeline in Betrieb genommen wird, werden jährlich bis zu 110 Milliarden Kubikmeter Gas von Sibirien nach Westeuropa strömen. Gleichzeitig wird ein weiteres Kapitel in den deutsch-russischen Energiebeziehungen aufgeschlagen. Als diese vor rund sechs Jahrzehnten ihren Anfang nahmen, war Deutschland noch geteilt und die Sowjetunion intakt.

Die erstaunliche Geschichte begann mit einem Vertragsbruch. Auf deutscher Seite. Im Oktober 1962 vereinbarten die Mannesmann AG, die Hoesch AG und die Phoenix-Rheinrohr AG, drei Industrieunternehmen der alten Bundesrepublik, auf der einen und die sowjetische Außenhandelsgesellschaft auf der anderen Seite eine umfangreiche Rohrlieferung: Von den Sowjets geliefertes Roheisen wurde von ihren westdeutschen Partnern zu Halbfertigprodukten verarbeitet.

Kaum war der Vertrag unter Dach und Fach, wurden die Amerikaner bei der Bundesregierung in Bonn vorstellig und zwangen sie, das Geschäft zu unterbinden. Auslöser war ein Beschluss des Nato-Rates, mit dem das Bündnis November 1962 auf die Rolle der Sowjets während der Kubakrise reagierte. Da konnten die Firmen bei Konrad Adenauer noch so vehement darum "bitten, die Anfang Oktober 1962 abgeschlossenen Verträge erfüllen zu dürfen", sie konnten sogar darauf verweisen, dass "die Regierung keines anderen Nato-Landes die Großrohrausfuhr nach dem Ostblock beschränkt" habe - es half alles nichts. Die Amerikaner blieben hart. Und die Bundesregierung hatte keine Wahl.

All diese Geschäfte sind in den Amtszeiten sozialdemokratischer Kanzler abgeschlossen worden

Dass gleichwohl wenig später wieder Bewegung in die Sache kam, lag an einer damals noch gewöhnungsbedürftigen informellen Zusammenarbeit zwischen der deutschen Industrie und der SPD. Die Sozialdemokraten hatte sich nicht nur 1963 für die Erfüllung des Rohrvertrags starkgemacht, sondern begannen, kaum dass mit der ersten Großen Koalition im Herbst 1966 Karl Schiller, einer der Ihren, das Wirtschaftsministerium bezogen hatte, mit Sondierungen in Sachen Erdgas-Röhren-Geschäft. Tatsächlich sind alle diese Geschäfte in den Amtszeiten sozialdemokratischer Kanzler geschlossen worden: zwei während der Regierung Willy Brandts, zwei in der Ära Helmut Schmidts, eines am Ende der Amtszeit Gerhard Schröders, sofern man die Ostseepipeline in diese Reihe stellen will. Und da gehört sie hin.

Im Kern sahen die 1970, 1972, 1974 und 1981 geschlossenen Verträge vor, dass die Sowjets definierte jährliche Gasmengen an die Bundesrepublik, und deutsche Firmen Großrohre in festgelegtem Umfang an die Sowjetunion lieferten. Ein deutsches Bankenkonsortium gewährte der sowjetischen Außenhandelsbank einen gebundenen Finanzkredit, der zum Beispiel 1970 zur Hälfte von einer staatlichen Hermes-Bürgschaft gedeckt war.

Der letzte, im November 1981 geschlossene Vertrag ist allein wegen seiner Dimension bemerkenswert. Immerhin sagten die Sowjets eine Verdoppelung der jährlichen Lieferungen auf 20 Milliarden Kubikmeter und eine Laufzeit von 25 Jahren zu. Dafür musste eine neue Pipeline gebaut werden, die auf der westsibirischen Halbinsel Jamal begann und sich in Weißrussland teilte: Der nördliche Strang querte Polen, der südliche die Ukraine und die Tschechoslowakei. Die Rohre der 5000 Kilometer langen Pipeline, aber auch die 41 Kompressorenanlagen sollten von westlichen, darunter deutschen und amerikanischen Firmen auf Kredit und gegen spätere Bezahlung in Erdgas geliefert werden.

Kurzfristig entlastete die Jamal-Pipeline die ältere, die Ukraine querende Druschba-Leitung. Mittelfristig hingegen genügte das sowjetische Pipelinenetz nicht mehr der rasant ansteigenden westeuropäischen Nachfrage. Mit der Implosion der Sowjetunion entstand über Nacht eine neue Herausforderung. So kamen zentrale Abschnitte dieser alten Hauptschlagadern samt der zugehörigen Kompressorenstationen unter die Kontrolle Weißrusslands und der Ukraine, die 1991 ihre staatliche Unabhängigkeit erlangt hatten und jetzt mit gutem Recht ihre Kassen durch Einnahmen aus den Transitgebühren füllen wollten.

Weil diese Staaten von Anfang an klamm waren, wurde in Moskau der Vorwurf laut, dass die Ukraine nennenswerte Mengen des Gases abzweige und auf eigene Rechnung verkaufe. Bis heute konnte das russischerseits nicht definitiv bewiesen, aber auch von ukrainischer Seite nicht überzeugend widerlegt werden. Immerhin machte der russische Präsident Wladimir Putin den deutschen Kanzler Gerhard Schröder schon Ende September 2000 auf diesen "erheblichen Schwund" und auch darauf aufmerksam, dass die ukrainischen Leitungen dringend reparaturbedürftig seien. Putin, der erst mit Jahresbeginn das Amt von Boris Jelzin übernommen hatte, war damals im Westen wohlgelitten. Nach Jahren der Misswirtschaft, der Korruption und des Raubkapitalismus galt er vielen als Hoffnungsträger.

Schröder wiederum war, als Putin ihm das berichtete, gerade zwei Jahre im Amt, hatte in Berlin den Atomausstieg über die Bühne gebracht, aber im Übrigen kein besonderes Interesse an Energiefragen erkennen lassen. Das galt zunächst auch für den Bau einer Gaspipeline durch die Ostsee, über die an der Jahrhundertwende der russische Monopolist Gazprom mit den deutschen Konzernen Ruhrgas und Wintershall sprach und die heute als "North" beziehungsweise "Nord Stream" firmiert.

Das Projekt war erstmals Ende der Achtzigerjahre von finnischen und schwedischen Firmen geprüft worden, trat mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion in den Hintergrund, wurde 1997 wiederbelebt und im Ostseerat diskutiert. Dort gehörte neben Russland nach wie vor Finnland zu den entschiedenen Befürwortern. Der finnische Ministerpräsident war es dann, der im Februar 2001 den Bundeskanzler brieflich darum bat, "dass Deutschland mit uns die Auffassung über die besondere Bedeutung der Gasleitung durch die Ostsee teilen könnte". Mit ihr, so das Argument, könnten die Gasliefrungen nach Europa "erheblich diversifiziert" werden.

Tatsächlich dauerte es noch fast drei Jahre, bis sich Schröder im Oktober 2003 endgültig hinter das Vorhaben stellte. Wie immer geartete persönliche Ambitionen hatte er nicht. Auch dann noch nicht, als Putin in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs nach Deutschland kam, um mit Schröder am 8. September 2005 an der Unterzeichnung des Vorvertrages durch die deutschen und das russische Unternehmen teilzunehmen. Dass er nur wenige Wochen später durch Putin als Vorsitzender des Verwaltungsrates der Betreibergesellschaft dieser Ostseepipeline benannt werden könnte, kam Schröder nicht in den Sinn. Denn er wollte ja im Herbst 2005 nicht Aufsichtsratsvorsitzender eines russisch dominierten Konzerns werden, sondern Bundeskanzler bleiben, und das für mindestens vier weitere Jahre.

Als er das nicht schaffte, nahm er das durch Putin unabgesprochen früh öffentlich gemachte Angebot an. Seither verbindet sich sein Name mit Nord Stream und, da der russische Staatskonzern die Mehrheit an der Betreibergesellschaft hält, mit Gazprom. Das gilt sowohl für Nord Stream 1, deren beide Stränge seit 2012 in Betrieb sind, als für Nord Stream 2, deren beide Stränge 2019 in Betrieb gehen sollen. Wenn sich diese Unternehmen auch in mancher Hinsicht, wie zum Beispiel in der Konstruktion der Betreibergesellschaft, von den voraufgegangenen Modellen unterscheiden, kann es keinen Zweifel geben, dass die Ostseepipeline mit ihren beiden Leitungen und insgesamt vier Strängen die in den ausgehenden Fünfzigerjahren begonnene Tradition fortschreiben.

Wenn heute gesagt wird, die Lage unterscheide sich grundlegend von derjenigen der 1970er- und 1980er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts, ist das schlicht falsch. Natürlich gab es, als 1981 das letzte Erdgas-Röhren-Geschäft unter Dach und Fach gebracht wurde, weder einen russischen Präsidenten Wladimir Putin noch eine russische Annexion der Krim, noch einen russischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine, noch eine russische Intervention in Syrien.

Aber es gab den obersten Sowjet Leonid Iljitsch Breschnew, und was in seiner Regie bis 1981 geschah, stand den heutigen russischen Aktivitäten in nichts nach. Nicht nur stationierten die Sowjets serienweise gegen Westeuropa gerichtete mobile, mit nuklearen Mehrfachsprengköpfen bestückte Raketen des Typs SS 20, sondern sie intervenierten auch mithilfe kubanischer Einheiten in Angola oder am Horn von Afrika. Vor allem aber marschierte Ende 1979 eine sowjetische Streitmacht in Afghanistan ein. Und während die dort wütete, wurde in Polen, damals ein Satellit der Sowjetunion, das Kriegsrecht verhängt.

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Selbst diese gravierenden Entwicklungen waren für die Bundesregierung und die beteiligten deutschen Firmen und Banken kein Anlass, um das Gasgeschäft mit den Sowjets infrage zu stellen. Wohl aber für die Amerikaner. Präsident Ronald Reagan war entschlossen, das vierte Geschäft unter anderem durch ein Exportverbot für Rohrverlegemaschinen und besagte Kompressoren platzen zu lassen.

Dass es nicht dazu kam und die deutsche Seite nicht erneut vertragsbrüchig werden musste, lag am Schulterschluss der Westeuropäer. Denn all diese Geschäfte hatten und haben eine europäische Dimension und liegen im Interesse Europas. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts war die Europäische Union der zweitgrößte Energieverbraucher und der größte Energieimporteur der Welt. Und Deutschland ist nicht nur der wichtigste Abnehmer russischen Gases, sondern spielt auch eine Schlüsselrolle bei dessen Weiterleitung nach Westeuropa. Schon der Schulterschluss der frühen 1980er-Jahre war der Erkenntnis geschuldet, dass die eigenen, also die britischen, die norwegischen, vor allem aber die niederländischen Gasquellen immer weniger hergaben und eine Reihe von Staaten des Nahen und Mittleren Ostens wegen der prekären politischen Lage als Lieferländer ausfielen oder auszufallen drohten.

Der russische Präsident ist nicht der Vater des Projekts - und Gerhard Schröder auch nicht

In dem Szenario überraschte es nicht, dass die EU die Ostseepipeline schon früh als Teil des Transeuropäischen Energienetzes und als "Projekt von europäischem Interesse" einstufte. Und es überrascht auch nicht, dass sich bis zur Inbetriebnahme von Nord Stream 1 mit der niederländischen Gasunie sowie der französische GDF Suez zwei weitere westeuropäische Firmen zulasten der deutschen Partner an der Betreibergesellschaft beteiligten.

Dass es heute in den baltischen Staaten oder in Polen erhebliche Widerstände gegen Nord Stream 2 gibt, ist verständlich. Denn die Leitungen könnten die klassischen Routen mehr oder weniger überflüssig machen, und damit würden diese Staaten, aber natürlich auch Weißrussland und vor allem die Ukraine, eine attraktive Einnahmequelle verlieren. Dass Putin diese Lage nutzen will, um die vormaligen Sowjetrepubliken und Polen politisch unter Druck zu setzten, ist nicht auszuschließen. Aber sein eigentliches Motiv ist das nicht. Dafür ist Nord Stream in jeder Hinsicht zu aufwendig - und, wie alle Pipelines, zum Beispiel für Anschläge zu anfällig.

Man sollte nicht vergessen, dass der russische Präsident nicht der Vater des Projekts einer Ostseepipeline ist. Als Putin ins Amt kam, fand er die im skandinavischen Raum entwickelte Idee vor und griff sie auf, weil ihm der Zustand der alten transkontinentalen Leitungen, aber auch die politischen Verhältnisse in den baltischen Staaten, in Polen und der Ukraine zu unsicher waren. Da sie allesamt in die EU und die Nato drängten und dann auch, von der Ukraine abgesehen, in die westlichen Gemeinschaften aufgenommen wurden, konnte er sich nicht mehr sicher sein, dass der Gasabfluss auf alle Zeiten und ohne Unterbrechung garantiert sein würde.

Dass Wladimir Putin dann mit seinen mittelbaren und unmittelbaren Interventionen namentlich in der Ukraine zu einer dramatischen Verschlechterung der Lage beitrug, ist allerdings auch Teil dieser Geschichte. Jetzt hat die Ostseepipeline für den Kreml erst recht eine strategische Bedeutung. Denn eine längere Unterbrechung, gar einen Ausfall des Gasabflusses kann sich Russland nicht leisten. Russland braucht das europäische Geld. Und Europa braucht das russische Gas. Zumindest in dieser Hinsicht hat sich seit dem Untergang der Sowjetunion nichts geändert.

Gregor Schöllgen, 64, lehrt Neuere Geschichte an der Universität Erlangen. Er ist unter anderem Mitherausgeber des Nachlasses von Willy Brandt und der Akten des Auswärtigen Amtes sowie Autor einer Biografie über Gerhard Schröder.