"Das Projekt steht aus unserer Sicht vor dem Aus", sagte Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns am Donnerstag in Potsdam.
Die Bedingungen für eine staatliche Millionen-Bürgschaft seien nicht erfüllbar. "Deshalb kann ich nicht mehr damit rechnen, dass das Projekt Communicant fortgeführt wird", erklärte der CDU-Politiker.
Das Vorhaben der Betreiberfirma Communicant mit einem Volumen von mehr als einer Milliarde Dollar litt unter mangelndem Kapital.
Unkalkulierbare Risiken
Deshalb sollte es zum größten Teil mit Krediten über 635 Millionen Dollar finanziert und nach dem Willen von Hauptinvestor Dubai zu 80 Prozent mit einer staatlichen Bürgschaft über 508 Millionen Dollar abgesichert werden.
Ein Ausschuss von Bund und Land Brandenburg hat dies jedoch wegen aus seiner Sicht unkalkulierbarer Risiken bislang nicht genehmigt.
Daraufhin hatte sich das arabische Emirat geweigert, die letzte Rate von 105 Millionen Dollar seiner insgesamt 250 Millionen Dollar umfassenden Investition an die Betreiberfirma Communicant zu überweisen.
Ohne diese Zahlung muss Communicant spätestens am (morgigen) Freitag Insolvenz anmelden, weil die Hälfte des bisher eingegangenen Kapitals für laufende Kosten aufgebraucht wurde.
An dem Projekt sind neben Dubai das Land Brandenburg mit 38 Millionen Dollar und der Chiphersteller Intel als Technologielieferant mit 40 Millionen Dollar beteiligt.
Beide hatten ihre Anteile bereits eingezahlt. Allerdings erhielt Intel nach Communicant-Angaben in den vergangenen beiden Jahren schon 16 Millionen Dollar Lizenzgebühren für die Technologie zurück. Pro Jahr sollten an den Konzern ursprünglich weitere acht Millionen Dollar gezahlt werden.
Der Rohbau steht bereits
Der vom Bundeswirtschaftsministerium geleitete Bürgschaftsausschuss hatte unter anderem die Verdoppelung des Brandenburger Anteils und die Rückzahlung der Lizenzgebühren von Intel gefordert.
Daraufhin hatte sich Ministerpräsident Matthias Platzeck am Mittwoch bereit erklärt, weitere 38 Millionen Dollar aus der Landeskasse zu zahlen. Intel hatte Unternehmenskreisen zufolge zunächst auf weitere Lizenzgebühren verzichten wollen, Rückzahlungen jedoch abgelehnt.
Wirtschaftsminister Junghanns sagte, Brandenburg habe alles in seiner Kraft stehende getan, um das Projekt zu einem Erfolg werden zu lassen. Das Scheitern sei eine bittere Enttäuschung für die Menschen in Brandenburg und eine zusätzliche Erschwernis für die wirtschaftliche Entwicklung.
Junghanns zufolge verhandelten die Gesellschafter am Donnerstag darüber, ob Communicant in die Insolvenz gehen oder liquidiert werden soll. Im Gespräch sei auch ein kleineres Ersatzprojekt, erklärte der Politiker.
Die Fabrik kurz vor Frankfurt an der Oder ist im Rohbau bereits nahezu fertig. Nach den Plänen des Betreibers Communicant sollten dort ursprünglich etwa 1.300 Arbeitsplätze entstehen.
In dem Neubau war die Produktion von Chips für Kommunikationstechnik wie etwa UMTS-Handys nach einer vom staatlichen Institut für Halbleitertechnik entwickelten Technologie geplant.