Statt der im Nachtragshaushalt für 2003 eingeplanten 7,5 Milliarden Euro seien insgesamt 6,8 Milliarden Euro an die Nürnberger Bundesanstalt geflossen, teilte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag in Berlin mit.
Er bestätigte damit einen Bericht des Handelsblatts, wonach zum Jahresende als zweiter Teil des Bundeszuschusses nur noch 3,3 Milliarden Euro nach Nürnberg überwiesen wurden. Ursprünglich war allerdings einmal vorgesehen, dass die Bundesanstalt 2003 ganz ohne Zuschuss auskommen sollte.
Rückgang bei ABM
Als Grund für die geringere Zahlung nannte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums in Berlin den Rückgang von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und die Entwicklung des Arbeitsmarktes. Die Entwicklung zeige zudem, dass die Hartz-Reformen der Bundesregierung zu wirken begännen, zitierte das Handelsblatt einen Sprecher.
Erfolgreich seien vor allem die Instrumente zur Förderung der Selbstständigkeit wie die Ich-AGs und das Überbrückungsgeld. Bis November hätten sich 230.000 Arbeitslose selbstständig gemacht.