Berlin:Bundesregierung erwartet langen Aufschwung

Rot-Grün zeigt sich optimistisch: Nicht nur, dass der in diesem Jahr begonnene Aufschwung von Dauer sein soll. Ab 2005 werde Deutschland auch die EU-Schuldengrenze von drei Prozent wieder einhalten.

Von Ulrich Schäfer

Auch in den Jahren 2006 bis 2008 werde die deutsche Wirtschaft mit 1,75 Prozent wachsen, erklärt die Regierung in ihrem Stabilitätsprogramm für die EU-Kommission.

Für 2005 rechnet die Regierung mit einem Plus von 1,7 Prozent. Die Wachstumsperspektiven Deutschlands hätten sich, verglichen mit dem Zeitraum seit 1991, deutlich verbessert.

"Insbesondere die auf mehr Wachstum und Beschäftigung ausgerichtete Lohnpolitik der Tarifpartner hat die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft verbessert und damit die Chancen der Exporteure auf den Weltmärkten", heißt es in dem Bericht, der am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet wird und zu den Regularien des EU-Stabilitätspakts zählt.

Als weitere Gründe für einen langen Aufschwung werden die niedrigen Zinsen, die geringe Inflationsrate, die zunehmende Investitionsbereitschaft der Unternehmen sowie die Reformen der Regierung genannt.

Eichel muss auf ausgeglichenene Haushalt noch länger warten

Trotzdem wird es Deutschland auf absehbare Zeit nicht gelingen, die jährliche Schuldenaufnahme der öffentlichen Haushalte auf Null zu drücken.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass das Defizit 2005 auf 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken und damit erstmals seit drei Jahren unter der EU-Grenze von drei Prozent liegen wird.

2006 soll das Minus dann 2,5 Prozent betragen; ursprünglich wollte Eichel dann einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. 2007 wird das Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen auf zwei Prozent sinken, 2008 auf 1,5 Prozent.

© SZ vom 30.11.2004 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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