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Aufseher:Kritik an Sparkassen

Die EZB-Bankenaufsicht und die deutsche Finanzaufsicht Bafin verlangen umfassende Änderungen am Sicherungssystem der deutschen Sparkassen. Sie fordern zum Beispiel einen zusätzlichen Fonds, um Geldhäuser in Notsituationen zu retten, berichtet das Handelsblatt. Die im Sicherungssystem der Finanzgruppe hinterlegten Mittel dienten nicht nur der Stützung kriselnder Institute, sondern auch zur gesetzlich vorgeschriebenen Absicherung von Spareinlagen. Diese Struktur bringe "verfahrenstechnische Einschränkungen mit sich", kritisierte die Finanzaufsicht in einem Schreiben. Ein Sprecher des Sparkassen-Spitzenverbands DSGV sagte, man sei "zuversichtlich, dass unsere Argumente von der Aufsicht gehört werden" und ein Kompromiss gefunden werde. Die Bafin lehnte eine Stellungnahme ab.

Die Finanzaufseher drängen seit längerem auf eine Reform der Institutssicherung. Sie regelt, dass Sparkassen, Landesbanken und Bausparkassen ein angeschlagenes Institut des öffentlich-rechtlichen Sektors im Notfall stützen. Das monatelange Gezerre um die Rettung der Nord-LB weckte bei Aufsehern jedoch massive Zweifel, ob die Sparkassen-Organisation im Notfall schnell genug handlungsfähig ist. Die Forderung nach einem zusätzlichen Fonds für die Bankenrettung stößt auf Widerstand im Sparkassenlager. Die Institute müssen bereits im Einlagensicherungsfonds 0,8 Prozent der gesetzlich abgesicherten Einlagen vorhalten.

© SZ vom 29.05.2020 / Reuters
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