Wirtschaftsminister Glos: Konjunkturpaket soll eine Million Jobs retten

Wirtschaftsminister Glos hofft, mit dem geplanten Konjunkturprogramm mehr als 30 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen zu mobilisieren - und so Arbeitsplätze zu sichern.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos geht davon aus, dass das von der Bundesregierung geplante Konjunktur-Programm "knapp eine Million Arbeitsplätze" sichern oder schaffen würde. Das sagte Glos der Bild am Sonntag und fügte hinzu: "Mit dem Paket, das wir nächste Woche im Kabinett verabschieden werden, werden wir mit Sicherheit über 30 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen mobilisieren."

Hofft auf die Sicherung von einer Million Arbeitsplätzen durch das Konjunktur-Paket: Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. (Foto: Foto: AP)

Einem Diskussionspapier der Ministerien für Wirtschaft und Finanzen vom Samstag zufolge plant die Regierung insgesamt 16 Instrumente, um die Konjunktur zu stimulieren und damit ein Abgleiten Deutschlands in eine tiefe Rezession zu verhindern.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff plädierte dafür, die Ausgaben des Staates für das Konjunkturpaket auf sechs Milliarden Euro zu begrenzen. Diese Summe könnten Bund, Länder und Kommunen schultern, "weil wir gute Jahre zur Konsolidierung genutzt haben".

Wulff nannte es "eine gute Idee", Käufer von Neuwagen bis zu zwei Jahre lang von der Kfz-Steuer zu befreien. Er plädierte aber dafür, dass diese Steuer per Grundgesetzänderung zur Bundessteuer wird und die Länder im Gegenzug mehr Anteile an Umsatzsteuer oder der Versicherungsteuer bekämen.

Darüber werde bereits seit Jahren verhandelt. "Ich fordere, dass die Politik die Schnelligkeit, die sie beim Rettungspaket für die Banken an den Tag gelegt hat, jetzt auch in solchen Fragen unter Beweis stellt." Bislang fließen die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer alleine den Ländern zu.

Einer Emnid-Umfrage für die Bild am Sonntag zufolge ist das Vertrauen der Bundesbürger in ein solches Programm allerdings gering. So glaubten 70 Prozent der Befragten nicht, dass das Paket einen Abschwung verhindern könne, berichtete die Zeitung.

Weiterhin erwarte knapp jeder zweite Bundesbürger (49 Prozent), dass es ihm im kommenden Jahr wirtschaftlich schlechter gehen werde als 2008. Nur jeder dritte Befragte rechne für 2009 mit einer Verbesserung der eigenen Lage. 21 Prozent der Berufstätigen befürchteten, den Arbeitsplatz zu verlieren.

In Ostdeutschland sei es sogar jeder Dritte (32 Prozent). Emnid befragte den Angaben zufolge für die Umfrage am 30. Oktober insgesamt 501 Personen.