Westjordanland:Israel baut Straßensperren ab

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Israel hat sich bereit erklärt, mehrere Straßensperren im Westjordanland abzubauen, berichtet Nahost-Sonderbotschafter Tony Blair. Ägypten schloss indes erneut den Grenzübergang Rafah zum Gazastreifen.

Israel will nach Angaben des Sondergesandten des Nahost-Quartetts, Tony Blair, mehrere Straßensperren im Westjordanland abbauen. Vier Blockaden würden abgebaut und sieben weitere geändert, um den Palästinensern Leben und Verkehr zu erleichtern, sagte Blair auf einer Pressekonferenz in Jerusalem.

Israel will Straßensperren im Westjordanland abbauen - eine Maßnahme, die das Leben der Palästinenser erleichtern wird. (Archiv) (Foto: Foto: Reuters)

Die israelische Regierung habe dem Vorhaben zugestimmt, wolle die Sicherheitslage aber fortlaufend neu bewerten, fügte der Sondergesandte des Nahost-Quartetts hinzu.

Nach UN-Angaben sind im Westjordanland etwa 580 Sperren aufgestellt, die laut Israel zur Verhinderung von Anschlägen dienen. Laut Blair einigten sich Israelis und Palästinenser zudem auf die Schaffung einer "Wirtschafts- und Sicherheitszone" nahe der Stadt Dschenin im Norden des Westjordanlandes.

Demnach will Israel 1000 Palästinensern eine Arbeitserlaubnis erteilen sowie 300 palästinensischen Händlern erlauben, auch in Israel ihren Geschäften nachzugehen. Die Absperrungen rund um die Wirtschaftszone sollen aufgehoben werden.

Ägypten schloss indes erneut den Grenzübergang Rafah zum Gazastreifen. In den vergangenen drei Tagen seien mehr als 1400 Palästinenser über die Grenze gelassen worden, sagte ein Sicherheitseeamter. Zudem seien knapp 500 Palästinenser wieder in den Gazastreifen zurückgekehrt, die in Ägypten festgesessen hätten. Demnach steht bislang kein Datum für eine erneute Öffnung des Übergangs fest.

Israel hat eine Blockade über den Gazastreifen verhängt, seit die radikalislamische Hamas im Juni 2007 dort die Macht ergriff. Die Abriegelung führte dazu, dass palästinensische Aktivisten im Januar die Grenzanlage niederrissen. Ägyptische Sicherheitskräfte und Angehörige der Hamas schlossen die Grenze zum Gazastreifen am 3. Februar wieder.

Die Hamas erklärte derweil, dass eine Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit nicht Gegenstand eventueller Verhandlungen über einen Waffenstillstand mit Israel werde. Schalit werde nicht ohne "Gegenleistung" freigelassen, teilte der Hamas-Chef im Gazastreifen, Mahmud Sahar, mit. "Die Frage eines Gefangenenaustauschs ist vollkommen von der einer Waffenruhe getrennt."

Am Montag hatte Israels Ministerpräsident Ehud Olmert einen möglichen Waffenstillstand mit der Hamas an Fortschritte bei der Freilassung des Soldaten geknüpft. Schalit war im Juni 2006 von radikalen Palästinensern verschleppt worden.

Für Donnerstag sind Demonstrationen im Gazastreifen sowie im Westjordanland anlässlich der Staatsgründung Israels vor 60 Jahren geplant, der die Palästinenser jedes Jahr als Nakba-Katastrophe gedenken. Während des arabisch-israelischen Kriegs 1948 in Folge der Staatsgründung Israels waren hunderttausende Palästinenser aus ihren Dörfern vertrieben worden.

© AFP/bica/odg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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