Weltweite Entrüstung:Peres fordert UN-Ausschluss Irans

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Die Forderung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nedschad nach "Auslöschung Israels" hat weltweit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Der israelische Vize-Ministerpräsident Schimon Peres hat den Ausschluss Irans aus den Vereinten Nationen gefordert.

Peres reagierte mit dieser Forderung am Mittwochabend auf die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nedschad, der die Auslöschung Israels verlangt hatte. Ahmadi-Nedschads Aufruf "verstößt gegen die Charta der Vereinten Nationen und kommt einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich", schrieb Peres in einem offenen Brief an Israels Regierungschef Ariel Scharon.

"Man muss dem UN-Generalsekretär und dem Sicherheitsrat einen klaren und deutlichen Antrag vorlegen, damit der Iran aus der UN ausgeschlossen wird." "Es ist unvorstellbar, dass an der Spitze eines UN-Mitgliedsstaates steht, der zum Völkermord aufruft", betonte Peres.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte öffentlich die Auslöschung Israels gefordert und damit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. In einer Rede auf einer Konferenz mit dem Titel "Die Welt ohne Zionismus" sagte Ahmadi-Nedschad in Teheran: "Wie es der Imam (Ayatollah Khomeini) gesagt hat, Israel muss von der Landkarte radiert werden". Die Schaffung des "zionistischen Regimes" sei eine gegen die islamische Welt gerichtete Tat des "Unterdrückers der Welt" gewesen. Westliche Regierungen wiesen die Tirade mit scharfen Worten zurück.

"Die islamische Gemeinschaft wird es dem historischen Feind nicht erlauben, in seinem Stammland zu leben", sagte Ahmadi-Nedschad vor 4000 Studenten. Als sie den Präsidenten mit dem Ruf "Tod für Israel" empfingen, forderte Ahmadi-Nedschad sie auf, noch lauter zu rufen. Die "Gefechte im besetzten Land" seien Teil eines "Schicksalskrieges", sagte der erst im Juni gewählte Präsident. Der Ausgang von hunderten Jahren Krieg werde auf palästinensischem Land entschieden. Ahmadi-Nedschad warnte andere islamische Regierungen vor der Anerkennung Israels. Wer solche Verträge unterzeichne, "unterschreibt die Kapitulation der moslemischen Welt".

Iran unter großem internationalem Druck

Die Vereinigten Staaten sahen sich durch Ahmadi-Nedschads Rede in ihrer Haltung bestätigt: "Das unterstricht unsere Bedenken, die wir gegenüber dem iranischen Atomprogramm haben", sagte Präsidentensprecher Scott McClellan. Auch die Bundesregierung kritisierte Ahmadi-Nedschad: "Sollten diese Aussagen tatsächlich so gefallen sein, sind sie völlig inakzeptabel und auf das Schärfste zu verurteilen", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Walter Linder. Frankreich äußerte sich ähnlich.

Es ist das erste Mal seit Jahren, dass ein so ranghoher iranischer Politiker wie der Präsident öffentlich die Auslöschung Israels fordert, obwohl diese Forderung zur Propaganda der iranischen Führung gehört. Amtsvorgänger Mohamed Khatami hatte immer für einen "Dialog der Zivilisationen" geworben.

Der Iran steht wegen seines Atomprogramms zurzeit unter großem internationalen Druck. Der Chef der internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Mohamed ElBaradei, soll dem Gouverneursrat der IAEA bis Ende November einen neuen Iran-Bericht vorlegen. Das Gremium soll dann darüber entscheiden, ob im Atomstreit mit dem Iran der UN-Sicherheitsrat angerufen werden soll. Die Mitglieder des Gouverneursrats fordern vom Iran die Einstellung seiner Aktivitäten zur Urananreicherung.

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