Visa-Affäre:"Joschka Fischer bleibt unsere Nummer eins"

Die Grünen-Spitze hat dem angeschlagenen Außenminister den Rücken gestärkt. Bütikofer versicherte, nicht Nachfolger im Außenamt werden zu wollen.

Die Debatte um die Visa-Affäre muss nach Auffassung des Grünen-Vorsitzenden Reinhard Bütikofer "entgiftet" werden. "Die Notwendigkeit der Reisefreiheit, damit Europa zusammenwachsen kann, darf jedenfalls nicht unter die Räder kommen", sagte Bütikofer der Saarbrücker Zeitung.

Der Aussage von Außenminister Joschka Fischer am 25. April vor dem Visa-Untersuchungsausschuss sieht der Grünen-Chef mit "positiven Erwartungen" entgegen. "Er hat Fehler eingestanden und korrigiert. Aufklärungsbedürftig ist aber auch, was in der Öffentlichkeit an falschen Behauptungen herumgeistert."

Medienbericht über Visa-Probleme nach 2003

Bütikofer wies Spekulationen zurück, wonach er als Nachfolger für den Außenminister in Frage komme. "Es gibt keine Nachfolgedebatte. Joschka Fischer und Gerhard Schröder - das ist das zentrale Tandem, auf das wir den Wahlerfolg 2006 bauen werden." Bütikofer unterstrich: "Joschka Fischer bleibt unsere Nummer eins."

Die Parteivorsitzende Claudia Roth räumte in der Leipziger Volkszeitung ein: "Wir alle haben die Visa-Frage unterschätzt." Sie hätte "nie für möglich gehalten, dass Grüne allen Ernstes für Menschenhandel und Zwangsprostitution verantwortlich gemacht werden sollen".

Bei den Visa-Vergaberegelungen seien Fehler gemacht worden. Roth unterstützte aber die Auffassung Fischers, dass die Probleme inzwischen alle abgestellt worden sind.

Die ARD hatte dagegen berichtet, dass es an der Botschaft in Kiew auch nach 2003 massive Probleme bei der Visa-Erteilung gegeben habe. Das Auswärtige Amt wies die Darstellung zurück.

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