Verabschiedung im Schloss Bellevue:Warme Worte in rauen Zeiten

(Foto: Wolfgang Kumm/dpa)

Bei der Übergabe der Entlassungsurkunden an die Bundeskanzlerin und ihre Minister in Berlin lobt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Arbeit der Großen Koalition - und warnt vor neu entstandenen Mauern.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die scheidende Bundesregierung für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten gewürdigt. Krisen und Konflikte hätten die vergangenen Jahre geprägt, Deutschland sei auf europäischer und internationaler Ebene in eine Verantwortungsposition gerückt, sagte Steinmeier bei der Entlassung der Bundesregierung am Dienstagabend im Berliner Schloss Bellevue. Die große Koalition aus Union und SPD sei oft als "großer, schwerer Tanker" angesehen worden, sagte der Bundespräsident. "Doch im Rückblick, so denke ich, war dieser stabile Tanker ein gutes Gefährt für die raue See der letzten vier Jahre." Am meisten aufgewühlt worden sei das Land durch die Flüchtlingspolitik. "Frau Bundeskanzlerin, Ihre Regierung musste schnell und entschieden reagieren, das hat sie getan", sagte Steinmeier an Merkel gewandt. Jedoch sei über Flucht, Zuwanderung und Integration in Deutschland neuer Streit entbrannt, der "zu einer echten Herausforderung für eine Gesellschaft geworden ist". Neu entstandene Mauern abzutragen sei die Aufgabe aller Fraktionen, so Steinmeier. Der Bundespräsident bat Merkel, die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterzuführen. Da bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags die Wahl eines neuen Bundeskanzlers nicht auf der Tagesordnung stand, bleibt die alte Regierung laut Grundgesetz geschäftsführend im Amt - und zwar so lange wie nötig.

© SZ vom 25.10.2017 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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