USA: Schwarzenegger scheitert:Armer Terminator - Kalifornien fast pleite

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Das Leben ist schwieriger als in der Traumfabrik: Unter dem Ex-Schauspieler Schwarzenegger trudelt Kalifornien der Pleite entgegen. 25.000 Jobs sollen verschwinden.

Der Staat soll es richten - das ist die allgemeine Erwartung. Doch was ist, wenn Länder selbst kurz vor der Pleite stehen, weil sie jahrelang über ihre Verhältnisse gewirtschaftet haben?

"I'll be back" - so lautet eines der berühmtesten Zitate des Terminators, der berühmtesten Rolle des Schauspielers Schwarzenegger. Ob er die jetzige Krise in Kalifornien übersteht, davon kann er noch nicht ausgehen. (Foto: Foto: AFP)

Vor dem politischen Offenbarungseid steht jetzt ausgerechnet einer, der als superstarker "Terminator" in die Filmgeschichte eingegangen ist: Kaliforniens Gouverneur Arnold ("Arnie") Schwarzenegger. 41 Milliarden US-Dollar fehlen im Etat - und angesichts dieser Misere macht das Land der Reichen an der amerikanischen Westküste das, was die öffentliche Hand eigentlich verhindern soll. Kalifornien streicht im großen Stil Jobs.

25.000 Stellen sollen abgebaut werden, kündigte Schwarzeneggers Sprecher an. Zahlungen werden eingestellt, beispielsweise für Steuererstattungen. Tausende Infrastrukturprojekte sind gestoppt.

Vergeblich hatten Politiker das ganze Wochenende über Maßnahmen verhandelt, Kalifornien wieder aus der Schieflage zu bringen. Sie suchen weiterhin nach Gesetzesalternativen. Die Zeit wird knapp.

Das klamme Land ist berühmt für Hollywood, für Santa Monica und San Francisco - aber es fehlt dem Gemeinwesen überall an Geld. Deshalb hat Kalifornien längst auch keinen Zugang mehr zum Kapitalmarkt. Niemand mehr leiht diesem Fast-Pleitestaat weiteres Kapital. Die Ratingagentur Standard & Poor's hat das Land dramatisch abgewertet. Kein anderer US-Staat ist in dieser schwierigen Lage.

Offenbar ist das wahre Leben schwieriger zu bewältigen als das Drehbuch eines US-Hollywood-Majors - dieser Erkenntnis kann sich Schwarzenegger, die große Hoffnung der Republikaner, nicht verschließen. Der gebürtige Österreicher, der als Muskelmann Furore machte, hat sich als unfähig gezeigt, die Probleme des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaats zu lösen.

Das Finanzdefizit weitete sich in seiner Regentschaft noch aus. Im Parlament haben die Demokraten eine Mehrheit, für Steuererhöhungen aber ist eine Zwei-Drittel-Majorität nötig. Die Republikaner wiederum, ganz auf staatliche Geschenke an Gutverdienende fixiert, haben sich strikt einer solchen Maßnahme verweigert. Und am Sonntag schließlich versagten zwei republikanische Senatoren einem Rettungsplan ihre Zustimmung. Seitdem trudelt Kalifornien dem finalen Fiasko entgegen.

Offenbar liegt hier einmal kein Defizit des Kapitalismus, sondern politisches Systemversagen vor.

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