Der künftige US-Präsident Barack Obama hat Demokraten und Republikaner zu einem gemeinsamen Kampf gegen die Wirtschaftskrise aufgerufen. "Zu Beginn des neuen Jahres wissen wir, dass Amerika vor großen und wachsenden Herausforderungen steht. Herausforderungen, die unsere Wirtschaft und unsere Träume von der Zukunft gefährden", sagte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Radio- und Internetbotschaft.
"Die Probleme, denen wir gegenüberstehen, sind nicht Probleme der Demokraten oder der Republikaner, sondern Amerikas Probleme. Wir müssen sie gemeinsam als Amerikaner mit der Dringlichkeit angehen, die dieser Moment fordert", erklärte Obama. Fachleute seien sich einig, dass die USA eine noch tiefere Wirtschaftskrise mit zweistelligen Arbeitslosenzahlen erleben würden, wenn nicht eilig und mutig gehandelt werde.
Obama, der am 20. Januar das Präsidentenamt übernimmt, will sich kommende Woche mit den Mehrheitsführern von Demokraten und Republikanern treffen, um über sein geplantes Konjunkturpaket zu sprechen, das auf 675 Milliarden bis 775 Milliarden Dollar geschätzt wird. Seine Priorität Nummer eins sei die Schaffung von drei Millionen Jobs, erklärte Obama.
Davon sollten mehr als 80 Prozent in der Privatwirtschaft entstehen. Die Investitionen seien Vorauszahlungen für die langfristige wirtschaftliche Zukunft des Landes. Die Regierung müsse im Gegenzug strikte Rechenschaft und Übersicht über die Maßnahmen gewährleisten und die Reduzierung des Defizits sicherstellen, sobald sich die Wirtschaft erhole.
Die Demokraten, die im Kongress die Mehrheit halten, wollen als Teil des Konjunkturpakets Steuererleichterungen für die Mittelschicht und Ausgaben für Schulen, Straßen und andere Infrastruktur-Projekte durchsetzen. Zudem sollten Staaten, die Probleme mit den Kosten für die Gesundheitsversorgung der Armen hätten, zusätzliches Geld aus Washington erhalten.
Dagegen warnten republikanische Abgeordnete auf dem Capitol Hill vor der Finanzierung zu vieler Projekte aus den Töpfen der Regierung. Das Konjunkturpaket solle nicht ohne sorgfältige Prüfung durch den Kongress gebracht werden, erklärten die Republikaner.