US-Verteidigungsminister:"Sind wir siegreich im Irak?" - "Nein"

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Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates hat eine pessimistische Einschätzung der Lage im Irak abgegeben. Er glaube nicht, dass die USA den Krieg im Irak gewännen.

Die derzeitige Situation im Irak halte er für "nicht akzeptabel", sagte Robert Gates zum Auftakt seiner Nominierungsanhörung vor dem US-Senat in Washington. Gates schlug damit einen anderen Ton an als US-Präsident George W. Bush, der zuletzt immer wieder betont hatte, die USA würden "bis zum Sieg" im Irak kämpfen. Gates übte deutliche Kritik an der bisherigen Kriegsführung und zeigte sich offen für einen Kurswechsel seines Landes in der Irak-Politik.

Bei der Anhörung vor dem Streitkräfteausschuss des Senats ging Gates auf Distanz zur Politik des bisherigen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld und des Weißen Hauses. Auf die Frage des demokratischen Senators Carl Levin, ob die USA im Irak nach derzeitigem Stand siegreich seien, entgegnete Gates: "Nein".

"Erfrischender Hauch Realität"

Zugleich schloss er sich der weit verbreiteten Kritik an der Nachkriegsplanung des Pentagon für den Irak an. "Nach dem Einmarsch hatten wir eindeutig zu wenig Truppen, um das Land unter Kontrolle zu bringen", sagte Gates. Der demokratische Senator Levin zollte Gates Respekt für die offenen Worte: "Ihr Eingeständnis, dass wir im Irak nicht gewinnen, ist ein nötiger, erfrischender Hauch der Realität."

Vor den Senatoren zeigte sich Gates offen für einen Kurswechsel im Irak. "Ich bin offen für alternative Vorschläge zu unserer künftigen Strategie und Taktik im Irak", sagte er. Es sei nun an der Zeit, "eine Strategie zu entwickeln, die den Irak nicht dem Chaos überlässt".

Auch in seinen Vorstellungen zur Politik gegenüber Syrien und dem Iran ließ Gates Distanz zur bisherigen Regierungslinie durchblicken. Einen Militäreinsatz gegen die beiden nahöstlichen Regionalmächte lehne er ab, sagte Gates.

"Wir haben im Irak gesehen, dass ein Krieg, wenn er erst einmal begonnen ist, unberechenbar werden kann", sagte der designierte Minister. "Die Folgen eines militärischen Konflikts mit dem Iran könnten ziemlich dramatisch sein." Ein militärisches Vorgehen gegen den Iran müsse "absolut letztes Mittel" bleiben, ein Einsatz gegen Syrien sei rundweg abzulehnen.

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