Deutschland nimmt nicht an der UN-Konferenz gegen Rassismus in Genf teil. Das gab das Auswärtige Amt am Sonntag in Berlin bekannt. Zur Begründung teilte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Abend mit, es sei zu befürchten, dass das Treffen ebenso wie die Vorgängerkonferenz im Jahre 2001 "als Plattform für andere Interessen missbraucht wird". Die Entscheidung sei nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Amtskollegen gefallen.
Zuvor hatten schon die USA und andere westliche Staaten ihren Boykott erklärt. Sie befürchten, dass die Konferenz von islamischen Ländern für propagandistische Attacken gegen Israel missbraucht werden könnte.
Steinmeier hatte bereits am Samstag mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Schweden, Dänemark, Spanien, Tschechien und den Niederlanden telefoniert, um eine einheitliche Linie zu finden. Dabei wurde ein weiteres Gespräch für Sonntagabend vereinbart.
Es ist das erste Mal, dass Deutschland eine Konferenz der Vereinten Nationen boykottiert. Bei der Veranstaltung, die am Montag in Genf eröffnet wird, wird auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad erwartet. Er ist für seine scharfen Verurteilungen Israels bekannt.
Die Angriffe auf Israel waren der Grund, weshalb schon die erste "Weltkonferenz gegen Rassismus" 2001 in Durban mit einem Eklat endete. Die Delegationen der USA und Israels reisten damals vorzeitig ab. Die USA sagte nun ihre Teilnahme an der Folgekonferenz in Genf aus Protest gegen das geplante Abschlussdokument am Wochenende endgültig ab.
Sie hatten Anfang vergangener Woche noch angekündigt, ihren bereits angedrohten Boykott noch einmal zu überdenken. Am Samstag kam das endgültige Nein. Grund seien die Formulierungen zum Thema Israel im geplanten Abschlussdokument, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Robert Wood.
Lob vom Papst für die Konferenz
In der EU wurde bis zuletzt um eine gemeinsame Haltung gerungen. Die Chancen dafür schienen aber gering: Nach Italien lehnten am Sonntag auch die Niederlande eine Teilnahme ab, Großbritannien sagte dagegen zu. Israel und Kanada hatten schon vor längerem beschlossen, die Konferenz zu boykottieren.
Die UN-Konferenz soll am Montag eröffnet werden und bis zum 25. April dauern. Nach Angaben der Vereinten Nationen haben bislang mindestens 35 Staaten ihre Teilnahme zugesagt.
Papst Benedikt XVI. Lobte die Konferenz als wichtige Initiative im Kampf gegen Intoleranz. Trotz der Lehren aus der Vergangenheit gebe es auch heute noch "solche bedauerlichen Phänomene", erklärte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag in Castel Gandolfo.
Er hoffe, das die Delegierten in Genf in einem "Geist des Dialogs und der gegenseitigen Akzeptanz" zusammenarbeiteten, um Rassismus, Diskriminierung in Intoleranz zu beenden. Die sei "ein grundlegender Schritt zur Bekräftigung des universellen Wertes der Würde des Menschen und seiner Rechte".