Ukraine-Konflikt:USA liefern Drohnen und Geländewagen an Kiew

95659360 A US soldier drives a Humvee from a military cargo plane upon its landing at the airport in Port-au-Prince on January, 19, 2010. The number of people killed in last week's devastating Haitian

Die USA liefern 230 Humvee-Geländewagen an die ukrainische Armee.

(Foto: AFP)
  • Die USA weiten ihre Militärhilfen für die Ukraine aus, gleichzeitig verschärfen sie die Sanktionen gegen die prorussischen Separatisten und Moskau.
  • Als Begründung heißt es, Russland destabilisiere die Konfliktregion weiterhin. Nato und USA werfen Russland vor, Waffen in die Ukraine zu liefern.
  • Die russische Regierung weist die Vorwürfe zurück un bezeichnet die neuen Sanktionen als "unerklärlich".

USA liefern Drohnen und Geländewagen

Die USA stocken ihre Militärhilfe für die Ukraine weiter auf. Ein Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington kündigte die Lieferung eines Pakets mit "nicht tödlichem" Gerät an, darunter unbemannte Drohnen sowie 30 gepanzerte und 200 ungepanzerte Humvee-Geländewagen.

US-Vizepräsident Joe Biden und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko besprachen die Militärhilfen im Umfang von 75 Millionen Dollar (etwa 71 Millionen Euro) demnach in einem Telefonat

Sanktionslisten erweitert

Gleichzeitig weitete das Finanzministerium seine Sanktionsliste gegen Russland und ukrainische Separatisten aus. Acht weitere Vertreter der prorussischen Separatisten und der Russian National Commercial Bank stehen nun auf der Liste. Außerdem sei das US-Vermögen von drei früheren Kabinettsmitgliedern des gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch eingefroren worden, teilte das Ministerium in Washington mit.

Die USA begründeten dies mit anhaltenden Verstößen gegen das Minsker Abkommen zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine. Sollte Russland die Destabilisierung der Ukraine weiter schüren, würden zusätzlich Maßnahmen folgen, warnte US-Staatssekretär Adam Szubin.

Kritik an Russland für militärisches Engagement in Ukraine

Die US-Spitzendiplomatin Victoria Nuland erklärte, schwere Waffen würden weiterhin in das Konfliktgebiet gebracht, darunter auch russische Panzer.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, Russland sei immer noch in der Ostukraine präsent, Rebellen würden weiterhin bewaffnet und ausgebildet. Er forderte Russland auf, sämtliche Einheiten aus der Region abzuziehen und das Minsker Abkommen zu respektieren. Die Konfliktparteien müssten zudem den Mitarbeitern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) freien Zugang gewährleisten, damit sie die Umsetzung des vereinbarten Waffenstillstands überprüfen könnten.

Unklarheit über Verbleib der zurückgezogenen Waffen

Nato-Kommandeur Philip Breedlove sagte auf einer Pressekonferenz mit Stoltenberg im belgischen Mons, er wisse nicht, ob sich die Zahl der Kämpfer und Waffen verändert habe seit Inkrafttreten der Feuerpause vor gut einem Monat. Es sei zwar gut, dass Männer und Ausrüstung von den Frontlinien abgezogen worden seien. "Aber wir sind uns nicht sicher, wohin sie verlegt wurden", räumte der US-General ein.

Russland bezeichnet Sanktionen als unerklärlich

Russlands Vize-Außenminister Sergej Riabkow bezeichnete laut Interfax die neuerlichen Sanktionen als "unerklärlich" und warf den USA vor, kein Interesse an einer Normalisierung der Lage in der Ukraine zu haben. Es werde Washington nicht gelingen, Moskau mit weiteren Sanktionen und militärischen Manövern zu provozieren. Die Regierung in Moskau hat mehrfach die Vorwürfe zurückgewiesen, militärisch in dem Ukraine-Konflikt mitzumischen.

Der ostukrainische Separatistenführer Andrej Purgin kritisierte die USA scharf dafür, der prowestlichen Führung in Kiew Drohnen und gepanzerte Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen. Damit heize Washington den Konflikt im Krisengebiet Donbass weiter an, sagte er der Agentur Interfax zufolge.

In der Ukraine wird befürchtet, dass Russland den Konflikt nutzen könnte, um sich weitere Teile des Landes einzuverleiben. Als mahnendes Beispiel dient der Regierung in Kiew die Krim, die Russland vor einem Jahr nach einem umstrittenen Referendum annektierte.

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