Truppenabzug aus dem Irak:Berlusconis Wunschvorstellungen

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Nur einen Tag nach dem angekündigten Abzug der italienischen Truppen aus dem Irak hat Regierungschef Silvio Berlusconi seine Aussagen relativiert. Obwohl der Wunsch nach einem solchen Schritt bestehe, hänge ein Truppenabzug von der Fähigkeit der irakischen Regierung ab, selbst für Sicherheit und Ordnung im eigenen Land zu sorgen.

Nach Rücksprache mit seinen Verbündeten hat der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi am Mittwoch seine Ankündigung eines Truppenrückzug aus dem Irak relativiert. Der Rückzug sei lediglich "ein Wunsch", sagte er am Mittwochabend. Alles müsse mit den Alliierten abgestimmt werden.

"Wenn es nicht geht, dann geht es nicht", sagte Berlusconi. In einem Telefonat mit US-Präsident George W. Bush hatte er zuvor aber nochmals den grundsätzlichen Willen für den Abzug betont. Der Abzug solle "so schnell wie möglich", möglichst schon im September, eingeleitet werden, sagte er laut seinem Büro. Bush betonte, Italien habe seinen politischen Kurs nicht geändert.

Der Rückzug der gut 3000 italienischen Soldaten im Irak solle "abgestuft und schrittweise" erfolgen, gab Berlusconis Büro nach dem Telefonat mit Bush bekannt. Dieses Telefonat sei "lange und freundschaftlich" gewesen. Die Entscheidung hänge gleichwohl von der "wachsenden Fähigkeit" der irakischen Regierung ab, selbst für Sicherheit und Ordnung im Land sorgen zu können. Alle Verbündeten und die Regierung in Bagdad würden dazu konsultiert.

Bush sagte am Nachmittag vor Journalisten in Washington, der italienische Ministerpräsident habe ihm in dem Gespräch versichert, dass er seine Politik nicht geändert habe. Die US-Truppen würden erst dann zurückgerufen, wenn die irakische Regierung für die Sicherheit ihrer Bürger selbst sorgen könne.

Hoffnung auf verbesserte Sicherheitslage

Den Vorwurf der britischen Regierung, wonach die Ankündigung Berlusconis vom Dienstag lediglich missverstanden worden sei, wies der italienische Regierungschef deutlich zurück. Über die Reduzierung habe es in der Kommunikation mit der britischen Regierung "keinerlei Missverständnis" gegeben, sagte er. Der britische Premierminister Tony Blair habe seine Position "sehr gut" verstanden.

Ein Sprecher von Blair hatte zuvor gesagt, es sei "klar", dass Berlusconis Ankündigung von Dienstagabend "missverstanden" worden sei. Berlusconi habe die Truppenreduzierung von der Fähigkeit der irakischen Regierung abhängig gemacht, angemessene Sicherheitsstrukturen zu schaffen.

Blair selbst sagte vor dem britischen Unterhaus, weder die italienische noch seine Regierung hätten eine Frist für einen Rückzug festgesetzt. Der September sei nur genannt worden, weil die Hoffnung auf eine verbesserte Sicherheitslage bis dahin bestehe. Er und Berlusconi hätten "exakt" dieselbe Position dazu. "Wir werden uns zurückziehen, wenn die Arbeit getan ist, nicht vorher."

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