Transitland Libyen:Kein verlässlicher Partner

Geteilt und instabil: Libyen wird seine Grenzen so bald nicht schützen.

Von Oliver Meiler

Europa sähe es gern, wenn es in der Flüchtlingspolitik auf Libyen setzen könnte. Etwa so, wie es trotz aller Nöte mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und trotz aller Kritik am Flüchtlingsdeal auf die Türkei setzt - und auf deren Fähigkeit, die große Wanderung über die Balkanroute zu unterbinden.

Doch wie illusorisch es tatsächlich ist, sich auf Libyen zu verlassen, zeigte nun eine Konferenz in Rom, an der Länder aus Europa und Nordafrika teilnahmen. Libyens Premier Fayez al-Sarraj hätte den Termin, bei dem er der wichtigste Gast war, beinahe platzen lassen. Daheim in Tripolis ging mal wieder alles drunter und drüber. Er ist nicht Herr im eigenen Land. Italiens Innenminister Marco Minniti hatte recht, als er sagte, niemand trage die Lösung in der Tasche. Solange das Transitland Libyen zerrissen bleibt, geteilt und hochgradig instabil, ist die Annahme, es könne seine Grenzen und Küsten sichern, bestenfalls Wunschdenken.

Im Grunde schwebt es Europa ja vor, seine Außengrenze nach Afrika zu verlegen, um sich das Problem der Migration vom Leib zu halten. Das ist nicht nur politisch und juristisch fragwürdig, sondern auch moralisch. Nötig wäre mehr Hilfe, damit sich die Lebensbedingungen im Norden und im Süden nicht länger derartig extrem unterscheiden. Dann nähme auch die Zahl derer ab, die für eine Flucht ihr Leben aufs Spiel setzen.

© SZ vom 21.03.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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