SPD-Chef Kurt Beck hat mit deutlichen Worten ein Ende der parteiinternen Kritik an seinem Führungsstil gefordert. "Es gibt einige Leute in der dritten und vierten Reihe, die hinter Büschen sitzen, und mehr oder weniger Intelligentes erzählen", sagte Beck am Montagabend in der ARD.
Er habe im Parteirat deutlich gemacht, dass er genug von diesen Angriffen habe. Er werde nicht zulassen, dass die Arbeit der Partei durch derartige "Zwischenrufe von hinten" immer wieder gestört werde. "Wer nur von hinten, hinterm Busch hervorruft, der muss sich sagen lassen: so nicht."
Die Aussage sei eine Reaktion darauf, dass wichtige SPD-Politiker hinter den Kulissen immer wieder Zweifel an Becks Führungsfähigkeiten sowie an seiner Eignung zum Kanzlerkandidaten aufkommen ließen. Beck habe sich auch gegen wiederholte Schelte von SPD-Ministern gewehrt und mehrmals Beifall erhalten.
Mehr Disziplin gefordert
"Wer etwas zu kritisieren hat, der soll es offen sagen - und nicht in Hintergrundgesprächen", zitiert die Bild-Zeitung aus einer Sitzung des Parteienrates. Er werde die "Disziplinlosigkeiten" nicht mehr durchgehen lassen. Er werde nicht zulassen, dass die geleistete Aufbauarbeit, die Früchte trage, immer wieder durch solche Zwischenrufe gestört werde. "Ich will eine offen diskutierende Partei", stellte Beck zugleich klar. Dabei müsse auch miteinander gestritten werden können.
Das am Montag vorgestellte Buch des SPD-Spitzentrios Frank-Walter Steinmeier, Matthias Platzeck und Peer Steinbrück "Auf der Höhe der Zeit" nannte Beck einen "wichtigen Beitrag zur Programmdebatte". Er mache sich aber nicht alles daraus zu eigen, weil er am Ende alles so zusammenführen müsse, dass sich die Partei in ihrer Breite im neuen Grundsatzprogramm wiederfinde.
In dem Buch "Auf der Höhe der Zeit" plädieren die prominenten Genossen für eine umfassende Reform des Sozialstaates und bringen damit vor allem die Parteilinken gegen sich auf. Präsidiumsmitglied Andrea Nahles etwa warf ihren Parteikollegen vor, nur die Agenda 2010 rechtfertigen zu wollen.
Entscheidung über Kandidatur frühestens Ende 2008
Mit einer personellen Entscheidung über die Kanzlerkandidatur ist auf dem Bundesparteitag der SPD in zwei Monaten in Hamburg laut Beck nicht zu rechnen. Er werde seinen Vorschlag als Parteivorsitzender Ende 2008 oder Anfang 2009 den Parteigremien vorstellen.