Stiftung: Viele Demokratien mit totalitären Tendenzen: Das Versagen der Eliten, weltweit

Zahlreiche Staaten der Welt entwickeln sich einer neuen Studie zufolge zu Diktaturen oder Alleinherrschaften. Der Reichtum der Welt wird nur von ganz Wenigen abgeschöpft.

Für die Verfasser der Studie der Bertelsmann Stiftung stehen die Veranwortlichen der Misere fest: Die Eliten haben versagt. Vor allem deshalb profitieren in vielen Entwicklungsländern die dort lebenden Menschen kaum vom globalen Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre. Massenarmut bleibe vor allem in Afrika und Lateinamerika das zentrale Problem.

Armut, Flucht, Vertreibung: Somalia ist eins der Länder, in denen nichts mehr funktioniert (Mogadischu, Archiv) (Foto: Foto: AFP)

Viele Regierungen hätten sich dazu verleiten lassen, die Erträge des wirtschaftlichen Erfolges zu konsumieren, statt sich um Weichenstellungen für die Zukunft zu kümmern. Zu den so genannten Transformationsstaaten, die in den vergangenen Jahren erfolgreich regiert wurden, zählt die Stiftung Chile, Estland und Botswana. Die schlechteste politische Führung wird Somalia, Birma und Simbabwe bescheinigt.

85 der 125 Länder konnten am Weltwirtschaftswachstum teilhaben, doch nur wenige nutzten den Spielraum für Armutsbekämpfung, Bildung oder Umweltschutz. In rund 100 Staaten bewertete die Bertelsmann Stiftung die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie die Währungs- und Preisstabilität mit gut oder sehr gut. Doch wiesen nur 34 eine nachhaltige Bildungs- oder Umweltpolitik auf. Lediglich 43 Staaten wurde ein gutes sozioökonomisches Entwicklungsniveau bescheinigt.

Der Globalisierungsexperte der Stiftung, Josef Janning, erklärte: "Aus der globalen Perspektive betrachtet produziert die fortgeschrittene Globalisierung zwar insgesamt größeres Wachstum und Wohlstand, aber ihre Ausgestaltung ist nicht gerecht und nicht nachhaltig. Ihre positiven Effekte kommen bei der Mehrzahl der Menschen nicht an." Das Versagen, aber auch die Lösung der Probleme sei in den mangelnden Reformen auf der Ebene der einzelnen Staaten und Regierungen zu suchen.

Quantität, aber nicht Qualität

Auch in Punkto Demokratie brachte die Studie ein zwiespältiges Bild: Zwar steige die Zahl der formalen Demokratien weiter. Doch stagniere deren Qualität. So lebten inzwischen knapp vier Milliarden Menschen in einer Demokratie und lediglich 2,5 Milliarden in Autokratien und Diktaturen. Allerdings wiesen 52 der 75 untersuchten Demokratien erhebliche Mängel des Rechtssystems oder bei der Partizipation auf, bilanzierte die Stiftung.

In nur 13 Ländern gebe es eine funktionsfähige Gewaltenteilung, in weniger als einem Dutzend Staaten funktionieren Korruptionsbekämpfung und Ahndung von Amtsmissbrauch. Zudem gebe es einen stabilen Block von ungefähr 40 oft menschenverachteten Autokratien. Eine Gruppe von 23 Ländern festigte in den zurückliegenden Jahren ihre demokratische Regierungsform. Dazu zählen elf europäische Staaten, vier in Lateinamerika, vier in Afrika und drei in Asien.

Zu den Verlierern zählt der Stiftung zufolge Polen mit einem Sturz vom 23. auf den 53. Platz. Gründe seien die nachlassenden Reformbestrebungen nach dem EU-Beitritt, eine populistische Innenpolitik sowie eine "konfrontative Außenpolitik".

Grundlage des Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung sind den Angaben zufolge detaillierte Ländergutachten. Die Studie misst Erfolge und Rückschläge auf dem Weg zu rechtsstaatlicher Demokratie und sozialpolitisch flankierter Marktwirtschaft.