Steinmeier sagt Syrien-Besuch ab:Wieder ausgestiegen

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Eklat im Nahen Osten: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat nach einer Hisbollah-freundlichen Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seinen unmittelbar bevorstehenden Besuch in Syrien kurzfristig abgesagt.

Die Rede Assads sei ein negativer Beitrag, der den gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht werde, begründete Steinmeier die Absage.

Syrien könne durch konstruktives Handeln verloren gegangenes Vertrauen der internationalen Gemeinschaft wieder herstellen. Die Rede Assads gehe aber in die entgegen gesetzte Richtung.

Assad hatte in Damaskus vor Journalisten unter anderem von einem "siegreichen Widerstand" der Hisbollah im Libanon gesprochen und arabische Herrscherhäuser zur Unterstützung der radikal-islamischen Organisation aufgefordert.

Noch im Flugzeug abgesagt

Zudem betonte er, dass Israel vom Friedensprozess ausgeschlossen werden müsse, weil Israel ein Feind sei. Steinmeier wollte ursprünglich am Nachmittag zu Gesprächen in Damaskus eintreffen.

Die Entscheidung, den Flug abzusagen, traf der Minister in der wartenden Airbus-Maschine der Bundesregierung auf dem Flughafen der jordanischen Hauptstadt Amman.

Steinmeier wollte nun direkt nach Saudi-Arabien weiterfliegen. Er hatte Syrien für ein konstruktives Engagement bei der Suche nach einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten gewinnen wollen. In den USA, Frankreich und vor allem in Israel waren diese Bemühungen auf erhebliche Skepsis gestoßen.

Jordanien und Deutschland hatten sich bei den Gesprächen des Bundesaußenministers in Amman erleichtert über die im Libanon geltende Waffenruhe geäußert. Es sei jetzt sehr wichtig für die ganze Nahost-Region, das Ende der Feindseligkeiten zu erhalten und die libanesische Regierung zu unterstützen, sagte Jordaniens Außenminister Abdel Ilah Chatib am Montagabend nach einem Treffen mit Steinmeier.

"Agression gegen den Libanon"

Der Regierung in Beirut müsse geholfen werden, die Flüchtlinge wieder anzusiedeln. Die Menschen stünden vor vielen Herausforderungen, die von der Zerstörung und dem Tod der vielen Zivilisten während der "israelischen Angriffe und der Aggression gegen den Libanon" herrührten.

Steinmeier bezeichnete die beschlossene UN-Resolution 1701 als "entscheidenden Schritt" zur Erreichung der Waffenruhe im Libanon. Es müssten die größtmöglichen Anstrengungen unternommen werden, um die Autorität der libanesischen Regierung zu stärken.

Jordanien war die erste Station auf Steinmeiers Reise in den Nahen Osten und auf die Arabische Halbinsel. Am Dienstag traf Steinmeier Jordaniens König Abdullah II.

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