SPD-Jugend:Alle gegen Olaf

Scholz und Geywitz? Oder Walter-Borjans und Esken? Die anstehende Wahl der SPD-Spitze überschattet den Juso-Bundeskongress. Die ganz große Brücke, die die Delegierten zwischen Ökologie und Sozialem schlagen wollen, fällt am Ende doch eher klein aus.

Von Thomas Jordan, Schwerin

Auf die Wand hinter der Bühne hatten sie eine riesige Erdkugel projiziert. Darauf stand: "Ums Ganze". Bei ihrem Bundeskongress von Freitag bis Sonntag in Schwerin ging es den Jusos um den ganz großen Brückenschlag. Zwischen Ökologie und Sozialem, zwischen Klimaschutz und einer gerechten Verteilung von Einkommen und Vermögen.

Dass das Ergebnis am Ende ein paar Nummern kleiner ausfiel als von manchen erhofft, lag auch am "Lagerdenken" innerhalb des Parteinachwuchses, wie es einige Jusos nennen. Mitunter schrumpfte das "Ganze" auf eine Abrechnung mit einem Mann zusammen, der gar nicht in Schwerin war: Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und zusammen mit Klara Geywitz Bewerber um den SPD-Parteivorsitz.

Juso-Chef Kühnert fordert, die SPD müsse aus der "neoliberalen Pampa" herauskommen

Jessica Rosenthal, Juso-Chefin aus Nordrhein-Westfalen, kritisierte Scholz als "Malermeister" der das S, also das Sozialdemokratische in der SPD, zu oft überlackiert habe. In ihrer Rede sagte sie: "Lieber Olaf, ich nehme dir nicht mal mehr das Linksblinken ab". Almut Großmann, Vize-Vorsitzende der Jusos, forderte: "Diese große Koalition muss jetzt ein Ende haben, es ist Zeit für Zukunft."

Den Anti-Groko-Ton setzte Juso-Chef Kevin Kühnert am Freitag selbst. In seiner kämpferischen Auftaktrede sagte er: "Wir wollen, dass die SPD aus der neoliberalen Pampa herauskommt." Kühnert griff damit eine Formulierung von Norbert Walter-Borjans auf, der sich mit Saskia Esken um den Parteivorsitz bewirbt. Walter-Borjans hatte mit diesen Worten SPD-Richtungsentscheidungen unter Kanzler Gerhard Schröder gebrandmarkt. SPD-Generalsekretär war damals Olaf Scholz.

Die Wahl zum Juso-Bundesvorsitzenden war damit auch eine Abstimmung über die Unterstützung für das Duo Walter-Borjans und Esken, das sich am Samstagabend, ebenso wie Klara Geywitz, den Fragen der Delegierten stellte. Und die Haltung des Parteinachwuchses war eindeutig. Mit fast 89 Prozent der Stimmen der Delegierten wurde Kühnert im Amt bestätigt. Das ist das beste Ergebnis für einen Juso-Chef seit dem Jahr 1969. Selbst interne Kritiker gestehen Kühnert zu, dass der Verband unter seiner Führung innerparteilich an Bedeutung gewonnen hat und in der Außendarstellung stärker geworden ist.

Weniger eindeutig waren die Delegierten in der Frage, wie weit die Jusos künftig in der Klimapolitik gehen wollen. Juso-Chef Kühnert schlug zwar die Einführung einer Art "Verkehrs-GEZ" vor, einer einkommensabhängigen Abgabe für alle, aus der Verkehrsnetze finanziert werden könnten. Auch forderte er, "die Probleme an der Wurzel zu packen", statt "falsche Politik zu kaschieren". Auf einen verbindlichen Preis für den Ausstoß einer Tonne CO₂ konnte sich der Parteinachwuchs dann allerdings nicht einigen. Wohl aber darauf, dass die von der Bundesregierung beschlossenen zehn Euro viel zu gering seien.

Und dann war da noch die Frage nach der politischen Zukunft des Juso-Chefs selbst. Kühnert bekräftigte auf dem Bundeskongress seine Absicht, für den SPD-Vorstand kandidieren zu wollen. Rückendeckung für seinen Linkskurs bekam er am Samstag von Manuela Schwesig. Bei ihrer Rede in Schwerin dankte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Kühnert für die Diskussionen, die er angestoßen habe.

Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: