Sondierungsgespräche: Schily: FDP verhält sich "etwas seltsam"

Drei Tage nach der Wahl beginnen heute SPD und Grüne mit den Sondierungsgesprächen zur Bildunge einer neuen Regierung. Dabei wird es wohl vor allem um die Chancen einer Ampelkoalition gehen. Die hatte die FDP zwar kategorisch ausgeschlossen, doch die Genossen machen weiter Druck.

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) forderte die FDP auf, ihre strikte Ablehnung einer Ampelkoalition aufzugeben. Das Verhalten der Freien Demokraten sei "etwas seltsam", sagte Schily am Mittwoch in der ARD. Das Wählervotum müsse respektiert werden und es heiße: "Ihr habt mehrere Möglichkeiten." Da dürfe nicht einer beleidigt sagen, "weil die Wählerinnen und Wähler anders entschieden haben, bocke ich".

Auch der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas appellierte an die FDP: "Wenn die grundsätzlich sich verweigern, halte ich das nicht für sonderlich sinnvoll", sagte er im RBB-Inforadio. Staatspolitisch sei bei "diesem schwierigen Wahlergebnis jeder gefordert zu überprüfen, mit wem Gespräche zu führen sind".

"Zuerst die Hörner abstoßen"

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck forderte die FDP auft, doch noch in Sondierungsgespräche mit den Sozialdemokraten einzutreten. Er hoffe, "dass die FDP noch einmal überlegt, ob sie nicht wenigstens Sondierungsgespräche führen will", sagte Beck der Berliner Zeitung. "Vielleicht aber muss man sich in anderen Konstellationen zuerst die Hörner abstoßen."

Beck führt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz eine sozial-liberale Koalition auf Landesebene an. Bei einer möglichen Zusammenarbeit in einer Ampelkoalition sieht er "durchaus große Schnittmengen" zwischen SPD und FDP.

"In der Außenpolitik wäre man sehr schnell zusammen. Auch in der Innen- und Rechtspolitik liegen wir nahe beieinander. Bei der Ablehnung der Mehrwertsteuer-Erhöhung sind wir uns einig", sagte Beck.

Auch bei der Wirtschaftsförderung und in der Bildungspolitik gebe es Schnittmengen. "Differenzen gibt es sicherlich in der Steuer- und Sozialpolitik", räumte Beck ein. Alles in allem gebe es aber mehr Übereinstimmung als in manch anderer denkbaren Konstellation. FDP-Chef Guido Westerwelle hatte Gespräche mit der SPD am Dienstag nochmals abgelehnt.

Die Spitzen von FDP und Union treffen sich am Donnerstag. Am gleichen Tag ist ein Gespräch zwischen CDU-Chefin Angela Merkel und dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering geplant. Noch in dieser Woche will Merkel auch mit der Grünen-Spitze reden. Sondierungen mit der Linkspartei hatten alle Parteien abgelehnt.