Sicherheitskonferenz:US-Vizepräsident Biden kommt nach München

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Die erste Auslandsreise führt US-Vizepräsident Joe Biden zur Münchner Sicherheitskonferenz. Dort wird er vermutlich mehr Unterstützung für Afghanistan einfordern.

Die USA werden auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar von Vizepräsident Joe Biden vertreten. Er werde dabei vom Nationalen Sicherheitsberater General James Jones begleitet, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit.

US-Vizepräsident Joe Biden wird bei den Europäern voraussichtlich um mehr Unterstützung beim Afghanistan-Engagement werben. (Foto: Foto: AP)

Einzelheiten der Reise Bidens, der als ausgewiesener Außenpolitik-Experte gilt, will die US-Regierung zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben, hieß es. In Bidens Rede dürfte es um das Anliegen der USA gehen, mehr Unterstützung in Afghanistan zu bekommen. Es ist Bidens erste Auslandsreise als neuer US-Vizepräsident.

Zu der Konferenz, die vom 6. bis 8. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindet, werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy sowie zahlreiche weitere hochkarätige Politiker und hochrangige Militärs erwartet. Einer der Schwerpunkte der als Wehrkundetagung bekannt gewordenen Konferenz soll die Nato-Erweiterung sowie das Verhältnis des transatlantischen Bündnisses zu Russland werden.

Die neue US-Außenministerin Hillary Clinton machte unterdessen deutlich, dass sie wie Präsident Barack Obama zunächst vorrangig Fehler und Versäumnisse der Regierung von George W. Bush korrigieren will. "Wir haben eine Menge Schaden zu beheben", sagte sie am Dienstag in Washington.

Rund um die Welt gebe es ein "Aufatmen" über den Machtwechsel in Washington, berichtete die neue Außenamtschefin. Internationale Gesprächspartner würdigten in Telefonaten den neuen Kurs der Obama-Regierung und dessen politische Mannschaft.

Clinton sprach nach Angaben des Außenministeriums bislang mit drei Dutzend Staats- und Regierungschefs sowie Außenministern, darunter auch Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD). Die US-Außenministerin unterstrich am Dienstag erneut, dass sie Verteidigungsbereitschaft, Diplomatie und Entwicklungspolitik als die drei Grundpfeiler der amerikanischen Außenpolitik sehe.

In Abgrenzung zur Politik der Bush-Ära hatte sie zuvor erklärt, der Diplomatie künftig eine weit größere Rolle einräumen zu wollen. Clinton kündigte an, an den Sechs-Parteien-Gesprächen über das nordkoreanischer Atomprogramm festhalten zu wollen, die sie als "nützlich" bezeichnete.

Die Ministerin sprach sich zudem für einen "umfassenden Dialog" mit China aus, der nicht nur wirtschaftliche Aspekte behandeln dürfe. Überdies sei die Obama-Regierung entschlossen, an der Schaffung eines demokratischen und souveränen Irak mitzuwirken, erklärte die Außenministerin.

© AFP/dpa/Reuters/gal/mati - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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