Schweden:Zweiter Rücktritt nach "Schwarzsehen"

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Die neue schwedische Regierung hat innerhalb weniger Tage eine weitere Ministerin verloren - wegen nicht bezahlter Fernsehgebühren und illegaler Beschäftigung von Haushaltshilfen.

Kulturministerin Cecilia Stegö Chilo, die heute ihren Rücktritt ankündigte, war in die Kritik geraten, nachdem sie eingeräumt hatte, 16 Jahre lang keine Fernsehgebühren bezahlt zu haben.

Am Samstag hatte bereits Handelsministerin Maria Borelius wegen ähnlicher Vorwürfe ihren Rücktritt eingereicht. Das Kabinett unter Ministerpräsident Reinfeldt ist erst seit 6. Oktober im Amt.

Als Kulturministerin ist Stegö Chilo auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zuständig. Die Gebühren zur Finanzierung der Radio- und Fernsehstationen belaufen sich auf 1.500 Kronen (160 Euro) im Jahr. Die 47-jährige Ministerin hatte zuvor außerdem eingeräumt, eine Kinderfrau schwarz bezahlt zu haben.

Sie sei sehr traurig, dass sie die Regierung nach so kurzer Zeit verlassen müsse, erklärte Stegö Chilo. Allerdings sehe sie keinen Weg, die Situation in angemessener Zeit zu bereinigen. Forderungen nach einem Rücktritt der Ministerin waren täglich lauter geworden.

Borelius hatte mit ihrem Rücktritt auf ähnliche Vorwürfe reagiert. Auch sie hatte ihre TV-Gebühren nicht bezahlt und beschäftigte in den 90er Jahren eine Kinderfrau, ohne dies den Behörden zu melden. Ihr nahm die Öffentlichkeit besonders übel, dass sie angab, sie habe sich regulär keine Kinderfrau leisten können. Gleichzeitig zeigten allerdings Steuerdokumente, dass sie und ihr Mann in dieser Zeit ein Vielfaches des schwedischen Durchschnittseinkommens verdienten.

Regierung Reinfeldt unter Druck

Medienberichten zufolge soll außerdem Borelius' Sommerhaus einer Gesellschaft auf der Insel Jersey gehören - damit würde keine schwedische Grundsteuer fällig. In einem anderen Artikel hieß es, Borelius drohe eine Geldstrafe, weil sie die Behörden nicht ordnungsgemäß über einen Aktienverkauf informiert habe.

Mit Chilos Rücktritt gerät der erst seit zehn Tagen regierende Reinfeldt weiter in die Defensive. Er äußerte sich am Montag zunächst nicht zu der Demission. Das Bündnis der rechten Mitte unter Führung der Moderaten Sammlungspartei hatte die Wahl Mitte September gewonnen und damit nach zwölf Jahren die sozialdemokratische Regierung abgelöst.

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