Resolution 1718:Harte Sanktionen gegen Nordkorea

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Sechs Tage nach dem nordkoreanischen Atomtest hat der Weltsicherheitsrat einstimmig empfindliche Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Gewalt wird dabei aber explizit ausgeschlossen.

Alle 15 Mitglieder des Gremiums verurteilten den Atomtest scharf und stimmten für eine Resolution, die unter anderem ein weit reichendes Waffenembargo, das Verbot der Lieferung von Atomtechnologie und einen Lieferstopp für Luxusgüter vorsieht.

Darüber hinaus sind Reiseverbote und scharfe Kontrollen des Warenverkehrs vorgesehen. Russland und China hatten durchgesetzt, dass die Resolution 1718 keine Androhung militärischer Gewalt enthält.

Rasche und klare Antwort

"Der Text ist nicht völlig zufrieden stellend für die USA. Aber er erfüllt alle Hauptziele, die in wir den Diskussionsprozess einbringen wollten", sagte der amerikanische UN-Botschafter John Bolton. Die Resolution sei eine rasche und klare Antwort auf Nordkorea. Sie zeige, dass der Sicherheitsrat zu entschlossenem Handeln bereit sei.

Der Sicherheitsrat forderte Pjöngjang auf, auf weitere Atomwaffen- oder Raketentests zu verzichten. Nordkorea soll sich darüber hinaus "ohne Vorbedingungen" wieder an den Sechs-Parteien-Gesprächen mit Russland, China, den USA, Japan und Südkorea beteiligen, aus denen es sich vor einem Jahr zurückgezogen hatte.

"Kosmetische Änderungen"

Die Beschlussfassung im Sicherheitsrat hatte sich am Samstag nochmals um einige Stunden verzögert. Bolton sagte, die russische und chinesische Delegation hätten aufgrund neuer Anweisungen ihrer Regierungen Änderungen an dem Entwurf gefordert. Es handle sich jedoch nur noch um "kosmetische Änderungen".

"Sanktionen sollten nicht einmal einen Hinweis auf jegliche Art gewaltsamer Methoden enthalten und sollten sich nicht gegen die nordkoreanische Bevölkerung richten", sagte Verteidigungsminister Sergej Iwanow in Moskau. Russland und China seien überdies der Meinung, "dass Mittel des politischen Drucks über den UN-Sicherheitsrat nicht für eine unbegrenzte Dauer gelten" könnten, fügte er hinzu.

Sollte Pjöngjang zu den Sechs-Nationen-Gesprächen zurückkehren, und solle es dabei Fortschritte geben, müssten Sanktionen "automatisch aufgehoben werden", forderte Iwanow.

Der künftige UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte bereits nach seiner Wahl am Freitag gesagt, er hoffe auf "eine klare und entschlossene Resolution" des Sicherheitsrats. US-Präsident George W. Bush forderte in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag, eine Resolution müsse Nordkorea signalisieren, dass sein Handeln "Konsequenzen" haben werde. Für die kommende Woche ist eine Reise von US-Außenministerin Condoleezza nach China, Japan und Südkorea geplant. Dabei solle die Umsetzung der Resolution sichergestellt werden, sagte der US-Beauftragte für die Sechs-Nationen-Gespräche, Christopher Hill.

Die US-Armee fand nach einem Bericht des Fernsehsenders CNN erstmals Hinweise darauf, dass Nordkorea am vergangenen Montag tatsächlich eine Atombombe testete. Es sei Radioaktivität in Nordkorea gemessen worden, berichtete der Sender unter Berufung auf Regierungskreise in Washington. Ein US-Regierungsvertreter wollte den Bericht zunächst weder bestätigen, noch dementieren. Die Analysen des Geheimdienstes dauerten an und seien erst in einigen Tagen zu erwarten.

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