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Rechtspopulisten:Premiere für die AfD

Vor fünf Jahre kam die Partei in Hamburg erstmals in ein westdeutsches Landesparlament. Nun verliert sie in der Hansestadt erstmals Stimmen.

Bei der Bürgerschaftswahl vor fünf Jahren war es eine Premiere. Erstmals war die AfD nicht nur im Osten erfolgreich, sondern zog mit 6,1 Prozent auch in ein westdeutsches Landesparlament ein. Dieses Mal dürfte es in Hamburg wieder einen politischen Erstling geben: Zum ersten Mal legt die Rechtsaußenpartei bei einer Landtagswahl nicht zu, sondern hat in jedem Fall Stimmen verloren. Halten die ersten Zahlen, so fliegt die Partei im Stadtstaat sogar wieder aus dem Landesparlament raus. Auch das eine Premiere.

Ob sich damit sogar eine Trendwende gegen rechts abzeichnet, dürfte indes noch viel ungewisser sein. Spätestens seit dem Anschlag von Hanau ist klar, zu welch einer großen Bedrohung Rechtsterrorismus geworden ist. Politiker von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen hatten deshalb dazu aufgerufen, den Rechtspopulisten die Stimme zu verweigern. Serap Güler, Mitglied im Bundesvorstand der CDU, schrieb auf Twitter, die Hansestadt möge "die Rassisten aus der Bürgerschaft" schmeißen, ihr Hass und ihre Hetze gehörten nicht in die Parlamente.

In ersten Zahlen des Statistischen Landesamtes Hamburg lag die Partei indes bei 5,8 Prozent. Die Erklärung: Dort fließen nur tatsächlich schon ausgezählte Wahlbezirke ein. Es spielt also eine Rolle, wer seine Ergebnisse bereits gemeldet hat - anfangs sind das eher die kleineren Wahlbezirke mit geringerer Wahlbeteiligung. Hochrechnungen der Forschungsinstitute, die in ARD und ZDF veröffentlicht werden, liegen komplexere statistische Berechnungen zu Grunde.

© SZ vom 24.02.2020 / SZ
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