München - Das amerikanische Verteidigungsministerium hat sich in seinem Jahresbericht über die militärische Entwicklung Chinas besorgt über die verstärkte Modernisierung der Streitkräfte des Landes geäußert.
In dem 45-seitigen Papier heißt es, China sei eine "regionale Großmacht mit weltpolitischen Ambitionen", die am Scheideweg stehe. Die USA wollten ein friedfertiges und wohlhabendes China, das sich in die internationale Gemeinschaft integriere, gerne willkommen heißen.
Angesichts des "geringen Wissens", das die übrige Welt über Chinas Beweggründe und Entscheidungsprozesse habe, bleibe es aber fraglich, welchen Weg das Land letztlich einschlagen werde. Angesichts der militärischen Fakten könne Peking längerfristig auch die USA und andere Kräfte in der asiatisch-pazifischen Region bedrohen.
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld äußerte daher erneut Bedenken gegen eine Aufhebung des EU-Waffenembargos.
"Keine Bedrohung für irgendwen"
China reagierte verärgert auf den Bericht und legte Protest bei der US-Botschaft in Peking ein. Sein Land stelle "keine Bedrohung für irgendjemanden" dar, sagte Außenminister Li Zhaoxing. Das Dossier solle nur Waffenverkäufe nach Taiwan rechtfertigen, sagte sein Stellvertreter.
China habe eine neue Doktrin für moderne Kriegsführung entwickelt, reformiere seine Militäreinrichtungen und verbessere die Ausbildung der Truppen, heißt es in dem Pentagon-Bericht. Vor allem aber modernisiere China seine Waffensysteme.
Verbesserte Interkontinental-Raketen könnten Ziele auf der ganzen Welt treffen. Die Modernisierung der Luft- und Seestreitkräfte scheint dem Pentagon auf Einsätze über Taiwan hinaus angelegt zu sein.
Drittgrößtes Verteidigungsbudget der Welt
Nach chinesischen Angaben beträgt das Verteidigungsbudget des Landes derzeit fast 30 Milliarden Dollar. Laut Schätzungen von US-Experten ist Chinas Militärhaushalt jedoch mit 70 bis 90 Milliarden Dollar bis zu dreimal so hoch. Damit hätte China das drittgrößte Verteidigungsbudget der Welt nach den USA und Russland.
Klar ist laut Pentagon, dass sich die chinesische Volksbefreiungsarmee derzeit vor allem darauf konzentriert, "kurzzeitige und hochintensive Konflikte an der chinesischen Peripherie auszufechten und zu gewinnen".
Dabei gehe es den Chinesen in erster Linie um Taiwan. China habe seine modernsten Waffensysteme in den Regionen stationiert, die der Inselrepublik gegenüber lägen. So habe das Land 650 bis 730 Kurzstreckenraketen vom Typ CSS-6 und CSS-7 dort aufgestellt und jedes Jahr kämen 100 neue Raketen dieser Art hinzu.
Außerdem stünden 375.000 Soldaten an der Küste zu Taiwan. Die Inselrepublik, die von China als abtrünnige Provinz betrachtet wird, solle unbedingt von einer Unabhängigkeitserklärung abgehalten oder dazu gezwungen werden, einer Wiedervereinigung zuzustimmen.
Selbst wenn Peking derzeit nicht die militärischen Kapazitäten besitze, um das Land zu erobern, so ziele seine Strategie doch darauf, einen möglichen Krieg gegen Taiwan zu gewinnen.
Der Bericht wurde in einer heiklen Phase der amerikanisch-chinesischen Beziehungen veröffentlicht, die derzeit bestimmt sind von Handels- und Währungsstreitigkeiten. Gleichzeitig brauchen die USA die Kooperation Chinas in der Nordkorea-Frage.
Laut New York Times wurde das Papier zunächst zurückgehalten und unter Einbeziehung von Außenministerium, Nationalem Sicherheitsrat und CIA abgeschwächt. Präsident George W. Bush betonte vor der Veröffentlichung die "komplizierte Beziehung" zu China.
Erst kürzlich hatte ein chinesischer General die USA mit einem Atomschlag bedroht, sollte Washington China wegen Taiwan angreifen. In China wird die Tendenz der konservativen Kräfte in den USA, China als Bedrohung zu bezeichnen, als Teil einer "gefährlichen" Strategie gesehen, die ihrerseits die Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum bedroht.