Niederlande:Offenbar Brandanschlag auf Moschee

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In der Nähe von Venlo ist eine Moschee durch ein Feuer zerstört worden. Die Behörden gehen von Brandstiftung aus. Mehr als zehn islamische und christliche Einrichtungen sind seit der Ermordung des islamkritischen Regisseurs van Gogh Ziel von Brandanschlägen geworden. Derweil gehen die Extremismus-Diskussionen im Nachbarland weiter.

Das Feuer in Helden bei Venlo war von Muslimen entdeckt worden, die auf dem Weg zum Morgengebet waren, berichtete ein Sprecher der islamischen Gemeinde. Seit der Ermordung des Film-Regisseurs und Islamkritikers Theo van Gogh am 2. November durch einen mutmaßlichen islamischen Extremisten sind in den Niederlanden mehrere Moscheen und Koranschulen sowie einige christliche Kirchen durch Brandanschläge schwer beschädigt worden.

Ein Blick in die ausgebrannte Moschee in Helden. (Foto: Foto: dpa)

In Helden konnte die Feuerwehr nach Darstellung von Augenzeugen allein die Außenmauern erhalten. Ein Vertreter der islamischen Gemeinde äußerte den Verdacht, dass in erster Linie Jugendliche als Brandstifter in Frage kämen. Zwischen einheimischen und ausländischen Jugendlichen in Helden sei es in letzter Zeit häufiger zu Spannungen gekommen, sagte er vor Journalisten.

Extremismus-Diskussionen gehen weiter

Nach der Ermordung van Goghs wird in den Niederlanden weiter heftig über drastische Maßnahmen zur Eindämmung des islamischen Extremismus diskutiert.

Das Parlament forderte die Regierung am Freitag auf, ein Gesetz vorzubereiten, wonach in den Moscheen in den Niederlanden nur noch Geistliche tätig sein dürfen, die in den Niederlanden islamische Religion studiert haben. Die Antiterrorpolizei nahm unterdessen mehr als ein Dutzend mutmaßliche kurdische Rebellen fest.

Der Parlamentsvorschlag wurde zum Abschluss einer elfstündigen Debatte von Abgeordneten von Regierung und Opposition unterstützt. Der Regierung wurde immer wieder vorgeworfen, die Gefahr durch islamistische Terroristen unterschätzt zu haben.

Weitere Vorschläge von Abgeordneten sehen vor, Moscheen zu schließen, in denen Gewalt gepredigt wird, Web-Sites zu schließen, die antidemokratische Inhalte verbreiteten und die Geheimdienste auszubauen.

Zudem sollten ausländische Imame, die in niederländischen Moscheen predigten, stärker überwacht werden.

Warnung vor Diskriminierung

Justizminister Piet Hein Donner mahnte aber, solche Vorschriften seien diskriminierend und könnten nur umgesetzt werden, wenn sie auf alle Religionen angewandt würden. Ein entsprechendes Gesetz könnte erst 2008 in Kraft treten.

Innenminister Johan Remkes verwies in der Debatte darauf, dass der Geheimdienst derzeit rund 150 radikale Muslime überwache. Es fehlten aber die Möglichkeiten, sie 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zu beobachten.

Es sei eine Illusion anzuzunehmen, dass dies möglich sein werde, sagte Remkes. Der Mord an van Gogh hatte eine Serie von Brandanschlägen und Übergriffen zur Folge. Ziele waren in der Nacht zum Donnerstag auch eine überwiegend von Katholiken besuchte Grundschule, zwei protestantische Kirchen sowie zwei Moscheen.

Die Razzia gegen die mutmaßlichen kurdischen Rebellen fand in der Nähe der Stadt Boxtel im Süden der Niederlande statt. Bei den Verdächtigen soll es sich um Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gehandelt haben, die sich inzwischen in KONGRA-GEL umbenannt hat.

Sie sollen seit länger Zeit auf einem Campingplatz militärische Übungen abgehalten haben. Laut einem Bericht des Senders NOS wurden sogar 29 Personen festgenommen, die Staatsanwaltschaft bestätigte dies aber nicht und wollte auch keine Einzelheiten nennen.

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