Neuwahl:Radio Eriwan aus Karlsruhe

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Es ist eine unwürdige Posse um ein weitreichendes Urteil. Nach einigem Hin und Her wird das Urteil über die Klage gegen die Auflösung des Bundestages nun am Donnerstag um 10 Uhr verkündet.

Sven Böll

Es ging im Kern um zwei Fragen: Wann entscheiden die acht Richter des Zweiten Senats endgültig über die Neuwahl-Klagen der beiden Bundestagsabgeordneten Werner Schulz (Grüne) und Jelena Hoffmann (SPD)? Und wann geben sie ihre Entscheidung der Öffentlichkeit bekannt?

Am Dienstag fand die eigentlich endgültige und alles entscheidende Sitzung unter Vorsitz von Gerichtsvize Winfried Hassemer statt. Die Nachrichtenlage war - vorsichtig formuliert - bis 15.30 Uhr etwas widersprüchlich. Dann deutschlandweites Aufatmen: Donnerstag um 10 Uhr ist es soweit.

Am Dienstagmorgen klang es in Karlsruhe in etwa so: Entscheidung vielleicht heute, möglicherweise auch erst morgen, Urteilsverkündung wahrscheinlich Ende dieser Woche, eventuell aber auch erst am Montag. Also: Vorhang fällt im Prinzip bald, vielleicht aber auch später.

Termin steht, Urteil noch nicht

Am Dienstag mittag dann die Nachricht aus vermeintlich gut informierten Justizkreisen, das Urteil über die Neuwahl-Klagen sei bereits gefällt. Die Richter diskutierten nur noch über "Einzelheiten der Begründung", verlautete aus dem Verfassungsgericht. Eine Sprecherin des Gerichts sagte sogar, der Termin für die Urteilsverkündung solle noch im Laufe des Dienstags bekannt gegeben werden. Wahrscheinlicher Termin für die Öffentlichkeit sei der Donnerstag. Also: Vorhang fällt definitiv ganz bald, ohne wenn und aber.

Am frühen Dienstagnachmittag dann die Ernüchterung: Das Bundesverfassungsgericht habe noch kein endgültiges Urteil gefällt. Es sei lediglich grundsätzlich über die Klage der beiden Bundestagsabgeordneten befunden worden. Eine Sprecherin weiter: "Im Moment steht eine mögliche Entscheidung überhaupt nicht fest." Also: Vorhang fällt im Prinzip schon, aber wann, das weiß niemand so genau. Das Material für den Vorhang wird noch gesucht und muss noch zusammengenäht werden.

Kurze Zeit später dann die Erleichterung: Zwar haben sich die Richter noch nicht endgültig entschieden, das Urteil wollen sie aber am Donnerstag um 10 Uhr verkünden. Der Vorhang fällt also doch - nur wohin? Radio Eriwan meldet sich rechtzeitig wieder.

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