Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat eine massive Aufrüstung seines Landes vom Jahr 2011 an angekündigt. Vor allem werde es darum gehen, das Atomwaffen-Arsenal zu modernisieren, sagte Medwedjew am Dienstag nach einem Treffen mit ranghohen Vertretern des Verteidigungsministeriums. Nur so könne sich das Land drohenden "ernsten Konflikten in bestimmten Regionen" stellen, sagte Medwedjew.
Diese Konflikte würden von örtlichen Krisen angeheizt und von den "unaufhörlichen Versuchen der Nato, ihre militärische Infrastruktur in die Nähe der russischen Grenzen zu erweitern". Daher werde von 2011 an die Aufrüstung von Armee und Marine "in großem Umfang" beginnen.
Hauptziel werde es sein, die Schlagkraft der russischen Truppen zu steigern, sagte Medwedjew. Diese müssten fähig sein, alle für die Sicherheit Russlands nötigen Aufgaben zu erfüllen. Mit Blick auf den Georgien-Konflikt im vergangenen Sommer sagte der Präsident, die russischen Streitkräfte hätten "gut reagiert". Zugleich jedoch habe der Konflikt auch die "Schwächen" Russlands gezeigt.
Schwierigkeiten bei der Lieferung bestimmter Waffengattungen und der Bereitstellung bestimmter Kommunikationsmittel seien "wohlbekannt und erfordern eine sofortige Reaktion".
Die georgische Regierung hatte im vergangenen August eine Offensive gestartet, um die Kontrolle über das abtrünnige Südossetien wiederzuerlangen. Moskau hatte darauf mit der Entsendung seiner Streitkräfte nach Georgien reagiert.
Die Aufrüstungspläne Moskaus dürften in Washington für Irritationen sorgen: Mit Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Barack Obama hatten sich die bilateralen Beziehungen zunächst deutlich entspannt. Obama hatte angekündigt, die geplante US-Raketenabwehr in Europa auf den Prüfstand zu stellen, was Russland begrüßt hatte. Moskau hatte die unter Obamas Vorgänger George W. Bush entwickelten Pläne für den Abwehrschild stets als Affront aufgefasst.
Russland hat dank der kräftig sprudelnden Einnahmen aus den Ölexporten seine Rüstungsausgaben in den vergangenen zehn Jahren fast vervierfacht. Doch der sinkende Ölpreis und die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise haben zuletzt Zweifel aufkommen lassen, ob die Regierung die geplante Modernisierung der Streitkräfte auch wird umsetzen können.