Nahost-Quartett:USA wollen Blair als neuen Sondergesandten

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Die USA machen sich nach Medienberichten für den scheidenden britischen Premierminister Blair als neuen Sondergesandten des Nahost-Quartetts stark.

Der scheidende britische Premierminister Tony Blair ist nach einem Bericht der BBC bereit, in Absprache mit den USA neuer Sondergesandter des Nahost-Quartetts zu werden. Blair habe nach Gesprächen mit US-Präsident George Bush und Außenministerin Condoleezza Rice sein Interesse an der Nahost-Aufgabe bestätigt. Führende Palästinenser hätten dem von Washington ausgehenden Vorschlag ebenso zugestimmt wie Israel, berichtete die BBC weiter. Der Sender berief sich unter anderem auf zwei hochrangige Beamte des Weißen Hauses.

In Israel habe Regierungssprecherin Miri Eisin erklärt, Ministerpräsident Ehud Olmert "unterstützt Premierminister Blair und dessen fortgesetztes Engagement im Nahost-Friedensprozess". Blairs persönlicher Sprecher sagte lediglich, es gebe eine Reihe von Spekulationen über die Zukunft Blairs, von denen viele "inkorrekt" seien.

Premierminister Blair scheidet am 27. Juni aus dem Amt. Diplomaten zufolge ist aber unklar, ob Blair den Nahost-Posten überhaupt will. Von Blairs Büro und dem US-Präsidialamt gab es weder eine Bestätigung noch ein Dementi, was eine Kandidatur des Politikers angeht.

Zuvor hatte die Washington Post unter Berufung auf US-Regierungsbeamte gemeldet, dass die Regierung von Präsident George W. Bush nach monatelangen Verhandlungen die Grundlagen für die Besetzung des Postens durch Blair schaffe.

Amt seit Ende April 2006 unbesetzt

Er soll dabei mit den palästinensischen Behörden beim Aufbau von Institutionen für einen eigenen, lebensfähigen Staat zusammenarbeiten, schrieb die New York Times. Bush habe bereits mit Blair über die Idee gesprochen und sie am Dienstag auch mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert in Washington diskutiert. Israel stehe dem Vorschlag sehr positiv gegenüber, hieß es weiter in dem Bericht.

Die US-Regierung hatte am Mittwoch deutlich gemacht, dass sie den Posten des Sondergesandten neu füllen wollen, sich aber nicht zu Spekulationen über eine Besetzung durch Blair geäußert.

Ein ähnliches Amt hatte bis Ende April 2006 der frühere Präsident der Weltbank, James Wolfensohn, inne. Er hatte seinen Posten vor mehr als einem Jahr aufgegeben und sich vor dem Machtantritt der radikal-islamischen Hamas in den Palästinensergebieten vor allem auf wirtschaftliche Themen konzentriert.

Die Lage in den Palästinensergebieten hat sich zuletzt zugespitzt: So kontrolliert die Hamas inzwischen den Gazastreifen, während eine von Abbas eingesetzte Notstandsregierung im Westjordanland arbeitet. Israel will die Hamas in dem Küstengebiet nun wirtschaftlich, politisch und militärisch isolieren und dem Abbas-Lager mit internationaler Unterstützung gleichzeitig den Rücken stärken.

Dem Nahost-Quartett gehören neben den USA auch Russland, die Vereinten Nationen und die EU an.

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