Nahost:Nächste Ausfahrt Frieden?

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Einen Tag vor dem Gipfel mit Scharon und Abbas ist US-Präsident Bush in Scharm el Scheich mit dem ägyptischen Präsidenten Mubarak zusammengetroffen. Israel hat unterdessen mit der Freilassung von palästinensischen Gefangenen begonnen.

Vor dem mit Spannung erwarteten Dreiergipfel mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon und dem palästinensischen Regierungschef Mahmud Abbas wollte Bush in dem ägyptischen Badeort mit den Regierungen mehrerer arabischer Staaten über den internationalen Friedensplan beraten.

Zu den Gesprächen in Scharm el Scheich wurden auch Abbas, der saudische Kronprinz Abdullah, der jordanische König Abdullah und der bahrainische König Hamad bin Isa el Chalifa eingeladen. Diese Gruppe vertritt in der Arabischen Liga diejenigen Staaten, die enge Beziehungen zu den USA unterhalten. Ägypten und Jordanien haben Friedensverträge mit Israel geschlossen.

Einsatz so lange wie notwendig

Bush hoffe auf konkrete Zusagen zur Förderung des Nahost-Friedensprozesses, verlautete vor seinem Abflug vom G-8-Gipfel am Genfer See. Der Dreiergipfel am Mittwoch im jordanischen Akaba soll die Umsetzung des internationalen Friedensplan auf den Weg bringen. Diese von den USA, Russland, den Vereinten Nationen und der EU erstellte "Road Map" sieht bis 2005 die Bildung eines palästinensischen Staates vor.

Bush erklärte vor seinem Abflug nach Ägypten, die USA wollten sich "so lange wie notwendig einsetzen, um die Vision von zwei Staaten zu verwirklichen, die friedlich Seite an Seite leben". Er werde die Konfliktparteien auffordern, ihrer Verantwortung für den Friedensprozess gerecht zu werden.

Die Palästinenser erwarten beim historischen Nahostgipfel mit dem US-Präsidenten noch keine Annäherung mit Israel. "Es wird am Ende des Treffens zwei Erklärungen geben, eine palästinensische und eine israelische", sagte der palästinensische Minister Nabil Schaath am Dienstag beim Gipfel im ägyptischen Scharm el Scheich.

Schaath lobte das neue Engagement Bushs im Nahost-Konflikt. "Wir hoffen, dass die US-Position so bleibt, wie sie derzeit ist", sagte er vor Beginn des Treffens arabischer Führer mit Bush, an dem auch der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas teilnimmt. Dass Bush erstmals zu einem Besuch in die Region gekommen sei, nannte er einen wichtigen ersten Schritt.

Bereit zum Ende der Selbstmordanschläge

Positiv sei auch, dass die USA Versuche Israels, das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge von 1948 von vorneherein von den Friedensverhandlungen auszuklammern, abgeblockt hätten. Auf eine Frage nach einem Ende der Selbstmordanschläge in Israel erklärte er, die radikalen Palästinenserorganisationen Hamas und Dschihad seien dazu bereit. Sie warteten nur darauf, dass der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon an diesem Mittwoch im jordanischen Akaba das Ende der Militäroperationen verkünde.

Unterdessen hat Israel mit der Freilassung von 90 palästinensischen Gefangenen begonnen, die zum Teil jahrelang ohne Verfahren in israelischen Gefängnissen saßen. Der Schritt ist Teil der vom israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon angekündigten Erleichterungen für die palästinensische Bevölkerung, wie der öffentliche Rundfunk berichtete.

(sueddeutsche.de/AP/dpa/AFP)

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