Nahost-Konflikt:UN fordern sofortigen Gewaltverzicht

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In einer Resolution "bedauert" das Weltforum den israelischen Angriff auf Bet Hanun mit 19 Toten zutiefst - zu einer "Veruteilung" reichte es nicht.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat sowohl Israel als auch die Palästinenser zu einem sofortigen Gewaltverzicht aufgerufen. In einer am Freitag mit großer Mehrheit angenommenen Resolution bedauerte das Weltforum den israelischen Artillerieangriff auf Bet Hanun im Gazastreifen mit 19 Toten zutiefst. Die Vollversammlung äußerte "ernsthafte Besorgnis" über die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten. Ebenfalls "tief bedauert" wurde in dem verabschiedeten Text der palästinensische Raketenbeschuss auf Israel.

Die Sondersitzung war auf Drängen der arabischen Staaten einberufen worden, nachdem eine ähnliche Vorlage am vergangenen Wochenende im Weltsicherheitsrat am Veto der USA gescheitert war. In der Vollversammlung stimmten 156 Mitgliedsländer, darunter Deutschland, dem von Katar eingebrachten Text zu. Sieben Staaten, darunter die USA und Israel, votierten mit Nein, sechs enthielten sich.

Die Resolution war nach einer mehrstündigen Debatte in letzter Minute nochmals entschärft worden, um eine möglichst breite Zustimmung zu erreichen. Israel wird in dem Text deshalb nicht "verurteilt", wie es ursprünglich lautete. Vielmehr heißt es jetzt: "Die Vollversammlung (...) bedauert zutiefst die Tötung vieler palästinensischer Zivilisten, darunter Kinder und Frauen, durch die Besatzungsmacht Israel, die am 8. November in Bet Hanun stattfand." Bei dem Angriff waren insgesamt 19 Palästinenser ums Leben gekommen.

In der Resolution wird die Einsetzung einer UN-Kommission gefordert, die die Vorfälle untersuchen und innerhalb von 30 Tagen Bericht erstatten soll.

USA: Resolution parteiisch und unausgewogen

Der palästinensische UN-Vertreter Rijad Mansur warf den Vereinigten Staaten vor, ihr Vetorecht im Sicherheitsrat zum Schutz Israels zu missbrauchen. Das Land könne so Verbrechen begehen, ohne mit einer Antwort der Weltgemeinschaft rechnen zu müssen. Der israelische UN-Botschafter Dan Gillerman machte im Gegenzug die in den Palästinensergebieten regierende Hamas für die Eskalation der Gewalt verantwortlich. "Dieses Blutvergießen könnte innerhalb von einer Sekunde aufhören", sagte er. "Beendet die Gewalt, und Israel wird es nicht mehr nötig haben, sich selbst zu verteidigen." Die USA lehnten die Resolution erneut ab. Sie sei parteiisch und unausgewogen, sagte der amerikanische UN-Botschafter John Bolton.

Trotz der Appelle ging die Gewalt weiter. Bei einem Feuergefecht mit militanten Palästinensern im nördlichen Gazastreifen erschossen israelische Soldaten am Samstag ein Mitglied des Islamischen Dschihad. Die Soldaten waren in der Gegend bei einem Einsatz unterwegs, um den Raketenbeschuss Israels durch militante Palästinenser zu unterbinden. Bei einer Militäraktion in Kalkilia im Westjordanland wurde am Vorabend ein weiterer Palästinenser getötet, als israelische Soldaten ihn festnehmen wollten.

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