US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sowohl bei der israelischen als auch bei der palästinensischen Regierung Bereitschaft für eine Wiederaufnahme der Nahost-Friedensverhandlungen ausgemacht.
Nach ihren Gesprächen in Jerusalem und Ramallah sei sie von der Ernsthaftigkeit beider Seiten sehr beeindruckt, einen Neuanfang der blockierten Gespräche zu versuchen, sagte sie am Montag auf einer Pressekonferenz mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.
Die von den USA für Ende November oder Anfang Dezember in Annapolis geplante Konferenz mit Israelis, Palästinensern und arabischen Teilnehmern könnte ein Forum für neue Friedensverhandlungen werden, sagte Rice. Abbas erklärte, er stimme mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert darin überein, dass eine "echte Möglichkeit besteht, Frieden zu erreichen".
Friedensvertrag vor Ende von Bushs Amtszeit geplant
Es gebe von Israel und den USA "ermutigende Zeichen", er erwarte aber harte Verhandlungen in der Sache. Man sei sich jedoch darin einig, dass noch vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush in etwas mehr als einem Jahr versucht werden sollte, einen Friedensvertrag zu erreichen.
Abbas forderte Israel auf, seine Verpflichtungen aus der ersten Phase von Bushs Roadmap-Plan zu erfüllen. Dazu gehören ein Baustopp für jüdische Siedlungen in palästinensischen Gebieten, die Entfernung illegaler Siedler-Stützpunkte und mehr Bewegungsfreiheit für die Palästinenser. Die Palästinenser ihrerseits seien bereit, ihren Teil des Bush-Plans umzusetzen - einschließlich des Versuchs, militante Palästinenser zu entwaffnen.
Der palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat sagte, die Palästinenser wünschten einen klare Zeitrahmen, in dem ein Friedensabkommen erreicht werden sollte. Israel hat bisher keine Bereitschaft erkennen lassen, sich auf konkrete Daten etwa für die in er Roadmap vorgesehene Teilung Jerusalems, eine Einigung über endgültige Grenzen und eine Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge des Krieges nach der Staatsgründung Israels 1948 festzulegen.
Feuergefecht über mehrere Stunden
Während des Besuchs von Rice in Ramallah gingen palästinensische Polizisten gezielt gegen Mitglieder der militanten Al-Aksa-Märtyrer-Brigaden vor. Etwa 200 Sicherheitskräfte riegelten die Flüchtlingssiedlung Balata bei Nablus ab und lieferten sich über mehrere Stunden ein Feuergefecht mit Kämpfern der Organisation, die der Fatah von Abbas nahesteht.
Dabei wurden fünf Zivilpersonen und ein Polizist verletzt. Es war die erste größere Auseinandersetzung im Rahmen von Abbas' Bemühen, die militanten Gruppen unter Kontrolle zu bringen.
Der israelische Regierungssprecher David Baker begrüßte die Polizeiaktion bei Nablus. Er ließ allerdings offen, ob dies als ein Schritt der palästinensischen Autonomiebehörde zur weiteren Umsetzung der Roadmap gewertet werden könnte.