Naher Osten:Fortschritte zwischen Israel und Palästina

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Das Ergebnis der Gespräche zwischen Ehud Olmert und Machmud Abbas in Jerusalem: "deutliche Fortschritte" in punkto Grenzverlauf und Sicherheitsvereinbarungen.

Bei den Gesprächen zwischen dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Machmud Abbas sind nach israelischen Angaben am Montag "deutliche Fortschritte" erzielt worden. Ein hoher israelischer Regierungsbeamter sagte im Anschluss an ein Treffen der beiden Politiker in Jerusalem, diese Fortschritte bezögen sich auf den Grenzverlauf eines künftigen palästinensischen Staates sowie auf die beiderseitigen Sicherheitsabsprachen. Zuvor hatte US-Außenministerin Condoleezza Rice mit beiden Seiten verhandelt.

Der palästinensische Präsident Abbas (links) und der israelische Ministerpräsident Olmert bei ihrem Treffen in Jerusalem. (Foto: Foto: AP)

"Wir haben deutliche Fortschritte in der Frage der Grenze des künftigen Palästinenserstaates und bei den Sicherheitsvereinbarungen zwischen Israel und dem palästinensischen Staat erzielt", sagte der Regierungsbeamte. Olmert und Abbas hätten die Arbeitsgruppen beauftragt, beide Fragen voranzubringen; die Teams arbeiteten bei ihren Verhandlungen bereits mit Landkarten.

"Dies waren wahrscheinlich die ernsthaftesten Gespräche, die beide Seiten je gehabt haben", sagte Olmerts Sprecher Mark Regev. Der Zeitplan der Annapolis-Konferenz könne noch eingehalten werden. Auf der Annapolis-Konferenz in den USA war Ende vergangenen Jahres als Ziel vereinbart worden, bis Anfang 2009 ein israelisch-palästinensisches Abkommen zu erreichen. Die US-Außenministerin flog am Montag nach einem letzten Gespräch mit Olmert in die USA zurück.

Der israelische Hörfunk berichtete, Israel wolle nach den Feiern zum 60. Jahrestag der Staatsgründung am 14. Mai eine Straßensperre der Armee südlich von Hebron abbauen und durch mobile Straßensperren ersetzen. Ebenfalls noch diesen Monat könnten dann zwei weitere Straßensperren aufgehoben werden, wenn die Sicherheitslage dies zulasse. Nach UN-Angaben hat die israelische Regierung bisher 44 "Hindernisse" geräumt. Insgesamt ist die Räumung von 61 "Hindernisse" zugesagt. Im Westjordanland gibt es alles in allem mehr als 500 Straßensperren, Blockaden und Kontrollposten.

Wegen Treibstoffmangels sollten am Montag die Lebensmittellieferungen der Vereinten Nationen für 1,5 Millionen Bewohner des von Israel seit Januar blockierten Gazastreifens ausgesetzt werden. Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) warnte vor "langfristig sehr ernsten humanitären Problemen". Bereits Ende April hatte das UNRWA vier Tage lang die Hilfslieferungen für 650.000 palästinensische Flüchtlinge im Gazastreifen ausgesetzt, weil es kein Benzin für Lastwagen mehr hatte.

Israel hat seit der Machtübernahme der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen im Juni 2007 seine Öl- und Stromlieferungen in das Palästinensergebiet immer stärker reduziert. Die israelische Regierung protestiert damit nach eigener Darstellung gegen Raketenangriffe aus dem Gazastreifen. Am Montag wurde nach Armeeangaben in der israelischen Stadt Sderot durch Raketenbeschuss vom Gazastreifen ein Mensch leicht verletzt. Insgesamt seien mindestens neun selbstgefertigte Kleinraketen in Richtung Israel abgefeuert worden.

© AFP/dgr/sonn - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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