Naher Osten:Abbas will Israels Einwände gegen Friedensplan ignorieren

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Der palästinensische Regierungschef Abbas will sich am Donnerstag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Scharon treffen. Bei der Umsetzung des Friedensplanes will sich Abbas nicht auf die von Israel gestellten Bedingungen einlassen.

Machmud Abbas sagte in einem Interview mit der israelischen Tageszeitung Haaretz, Washington werde nicht zulassen, dass Israel die in dem zusammen mit der EU, Russland und der UN verfassten Plan vorgesehenen Schritte ignoriere. Deswegen werde die palästinensische Autonomiebehörde die von der israelischen Regierung aufgestellten Bedingungen für die Umsetzung des Friedensplans auf Anraten der USA nicht beachten.

Zwar hatte die israelische Regierung am Sonntag mit der knappsten möglichen Mehrheit der Minister den Friedensplan gebilligt, gleichzeitig jedoch einen 14 Punkte umfassenden Forderungskatalog aufgestellt, der die Durchsetzung des Plans nach Meinung von Diplomaten praktisch unmöglich machen würde. So lehnt Israel die Rückkehr der über vier Millionen palästinensischen Flüchtlinge in die Autonomiegebiete ab.

Abbas will Scharon an Umsetzung des Friedensplans messen

Israel fordert von Abbas außerdem, die radikalen Palästinenserorganisationen zu einem Gewaltverzicht zu bewegen, was von diesen abgelehnt wird. Anti-israelische Gewalttaten radikaler Palästinenser können nach seiner Einschätzung nicht über Nacht vollständig eingedämmt werden.

Abbas sagte in seinem ersten Interview mit einer israelischen Zeitung, die USA würden darauf bestehen, dass Israel eine im Friedensplan vorgesehene Erklärung veröffentliche, in der sich Israel zum Gewaltverzicht und einem Ende der Hetze gegen die Autonomiebehörde verpflichtet. Die Palästinenser müssen gleichzeitig Israels Existenzrecht als Staat öffentlich anerkennen.

Auf die Frage, ob er dem israelischen Regierungschef Ariel Scharon glaube, der am Montag erstmals "die Besatzung" über 3,5 Millionen Palästinenser als "falsch" bezeichnet hatte, sagte Abbas: "Ich werde Scharon nicht nach dem beurteilen, was er sagt, oder was man über ihn sagt. Ich kenne ihn auswendig, und ich werde ihm nur glauben, wenn er den Friedensplan umsetzt."

(sueddeutsche.de/dpa/AP/AFP)

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