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Nach Rücktritt in Mainz:Familienministerin übernimmt auch Umweltressort

Anne Spiegel (Grüne), die rheinland-pfälzische Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, soll bis zur Landtagswahl am 14. März auch Umweltministerin des Bundeslandes werden. Sie wird damit Interims-Nachfolgerin von Ulrike Höfken (Grüne), die ihren Rücktritt zum 31. Dezember angekündigt hat. Höfken und ihr ebenfalls ausscheidender Staatssekretär Thomas Griese waren in die Kritik geraten, weil über ein Jahrzehnt hinweg zwei Drittel aller Beförderungen im Ministerium ohne Ausschreibung und ohne vorgeschriebene Leistungsbewertung erfolgt waren. Das Oberverwaltungsgericht des Landes hatte im August diese Praxis als rechtswidrige Willkür gerügt. Der Parteivorstand der Grünen habe sich einstimmig für diese Lösung entschieden, sagte die Landesvorsitzende Misbah Khan am Freitag in Mainz. Anne Spiegel versprach, transparente Strukturen im Ministerium zu entwickeln.

© SZ vom 28.11.2020 / mad
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