Nach dem Putsch-Versuch:Erdoğan verhängt Ausnahmezustand

Lesezeit: 2 min

Drei Monate lang kann der Präsident per Dekret regieren und Grundrechte beschränken. Ausreise-Verbot für Akademiker.

Von Mike Szymanski, Istanbul

Nach dem gescheiterten Militärputsch hat die Türkei den Ausnahmezustand im Land verhängt. Dieser gelte für drei Monate, kündigte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan in der Nacht zum Donnerstag nach einer Sondersitzung des Sicherheitsrats und des Kabinetts an. Das Parlament muss noch zustimmen. Erdoğan kann nun weitgehend per Dekret regieren. Grundrechte wie Versammlungs- und Pressefreiheit können beim Ausnahmezustand ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Erdoğan befürchtet, dass der Staatsstreich womöglich "noch nicht vorbei" sei und es "weitere Pläne" gebe, die Regierung zu stürzen.

Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: