Kofi Annan lobte die Bereitschaft der Bundesregierung, die Bundeswehr in den Kongo zur Sicherung der Wahlen zu entsenden und dabei das Kommando über eine EU-Truppe zu übernehmen.
Die EU-Streitkräfte sollten eng mit den Blauhelmsoldaten der UN zusammenarbeiten, erklärte Annan bei einem Besuch im Nachbarland Kongo-Brazzaville vor einer Gruppe von Journalisten.
Die Entsendung von EU-Truppen unter deutscher Führung hatte am Montag begonnen, konkrete Formen anzunehmen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel, die meisten Bedingungen der Bundesregierung seien erfüllt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung erklärte, der Einsatz solle vom Standort Potsdam aus geleitet werden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstrich die Bedeutung einer Stabilisierung des Kongos.
Generäle treffen sich in Berlin
Nach dem Ja der EU-Außenminister müssen die einzelnen Länder die Voraussetzungen gemäß ihren jeweiligen Verfassungen schaffen; in Deutschland ist das unter anderem der Bundestagsbeschluss. Gegen den Einsatz gibt es Vorbehalte innerhalb und außerhalb der Regierungsparteien.
In Berlin trafen sich Generäle aus acht EU-Ländern, um den "militärischen Ratschlag" für die Modalitäten eines möglichen Einsatzes zu erarbeiten. Neben Österreich, Belgien, Frankreich, Spanien, Portugal, Polen, Schweden und Deutschland, die an dem Treffen in Berlin teilnahmen, hätten Ungarn, Finnland und Irland ihre Bereitschaft erklärt, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe.
Die Vereinten Nationen hatten bereits am 27. Dezember die Europäische Union gebeten, einen europäischen Truppenverband nach Kinshasa zu schicken. 1.500 Soldaten sollen in der Hauptstadt des zentralafrikanischen Staats dafür sorgen, dass die ersten freien Wahlen seit mehr als vier Jahrzehnten und einem Bürgerkrieg mit geschätzten drei Millionen Toten friedlich verlaufen. Wahltag ist der 18. Juni. Die UNO hat schon mehr als 16.000 Blauhelm-Soldaten (MONUC) vorwiegend im Osten Kongos stationiert.