Merkels "Kompetenzteam":"Wir können es für Deutschland besser"

Lesezeit: 2 min

Nach der Vorstellung ihrer Fachleute fühlt sich Kanzlerkandidatin Merkel nach eigenen Angaben gestärkt für die heiße Phase des Wahlkampfs. Die Mitglieder des Kompetenzteams seien bis auf Dieter Althaus bereit für die Übernahme eines Regierungsamtes nach einem Wahlsieg, erklärte Merkel.

Dem sogenannten Kompetenzteam gehören auch der parteilose Steuerexperte und Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof sowie der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) an.

Kirchhof soll für die Finanz- und Haushaltspolitik zuständig sein, Müller für den Bereich Wirtschaft.

Merkel erklärte, die Mitglieder des so genannten Kompetenzteams der Union seien bis auf Dieter Althaus (CDU) bereit für die Übernahme eines Regierungsamtes nach einem Wahlsieg. Der Ministerpräsident von Thüringen werde die Federführung beim Aufbau Ost übernehmen, aber nicht in ein Kabinett Merkels eintreten.

Stattdessen soll für diese "Querschnittsaufgabe" eine Koordinierungsstelle auf Beamtenebene eingerichtet werden, erklärte Merkel. Althaus werde von Thüringen aus eine "Brückenfunktion" übernehmen.

Dem Wahlkampfteam gehören zudem der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU), der CDU-Außenpolitiker Wolfgang Schäuble, Niedersachsens Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU) sowie die CSU-Agrarexpertin Gerda Hasselfeldt an.

Merkel betonte erneut, die Wahl sei wegen der Lage des Landes eine Richtungsentscheidung: "Deutschland befindet sich in er schwersten Krise, die es seit Bestehen der Bundesrepublik gibt."

Paul Kirchhof erklärte, er stehe hinter dem Programm von CDU und CSU. Wenn es darum gehe, dass Steuerrecht zu vereinfachen, wolle er "voll und ohne jede Abstriche" mitwirken, sagte Kirchhof. Das Gesamtkonzept biete die Chance, voranzukommen. Kirchhof hatte die von der Union geplante Mehrwertsteuererhöhung abgelehnt und ein weit radikaleres Steuerkonzept vorgelegt.

Peter Müller sagte, er wolle im Falle eines Regierungswechsels die Reform der Handwerksordnung überprüfen. Dort, wo der Meisterbrief als Voraussetzung für die Selbstständigkeit weg gefallen sei, würde kaum noch ausgebildet, so Müller. Mit der Handwerksreform hatte die Bundesregierung 2003 den Meisterzwang für zahlreiche Handwerksberufe aufgehoben.

Neben den neun Mitgliedern ihres "Kompetenzteams" hat CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel eine Reihe weiterer Kandidaten für Spitzenposten im Fall einer Wahlsiegs genannt.

Unter anderem würde CSU-Landesgruppenchef Michael Glos "eine umfassende Aufgabe" wahrnehmen, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch in Berlin.

Auch CDU-Generalsekretär Volker Kauder, Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ronald Pofalla würden "eine wichtige Rolle" spielen.

Die Auswahl der Mitglieder ihres Wahlkampfteams sei "keine Entscheidung gegen irgendjemanden", betonte Merkel. "Wir sind eine starke Truppe und mit dem heutigen Tag werden wir zeigen, dass wir es besser können."

Der Aufbau Ost werde im künftigen Kabinett eine wesentliche Rolle spielen, mindestens vier Mal im Jahr werde er dort Thema sein.

Gemeinsamer Auftritt mit Stoiber

Merkel stellt das Wahlkampfteam zusammen mit CSU-Chef Edmund Stoiber vor. Es wird die erste gemeinsame Pressekonferenz nach den Turbulenzen sein, die Stoiber mit seiner Kritik am Wahlverhalten der Ostdeutschen ausgelöst hatte.

Er sagte nun: "Ich sehe mit gewisser Zufriedenheit, dass die Linkspopulisten möglicherweise ihren Scheitelpunkt überschritten haben."

Zuletzt waren die Umfragewerte für das Linksbündnis bei den meisten Meinungsforschern gesunken.

Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: