Meine Presseschau:Die deutsche Kluft

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Anna Reuß arbeitet im Ressort Außenpolitik der SZ. Illustration: Bernd Schifferdecker (Foto: Bernd Schifferdecker)

Der Erfolg der AfD sei umso bemerkenswerter, wenn man bedenke, dass die Menschen in Thüringen erst kurz nach dem antisemitischen Anschlag in Halle gewählt hätten, schreiben viele europäische Zeitungen. Sie nehmen vor allem die politische Pattsituation wahr, die sich aus den Ergebnissen ergibt. Le Monde aus Frankreich sieht darin nicht nur eine "historische Niederlage" für die CDU von Angela Merkel, sondern ein Zeichen für einen "anhaltenden Umbruch im deutschen politischen System". Schon die Bundestags- und die Europawahl hätten die "Kluft zwischen den beiden Deutschlands" gezeigt. Im Osten werde etwa die Aufnahme von Flüchtlingen als "typisch westdeutsche Politik auf Kosten der neuen Länder" angesehen. Es sei an der Zeit, dass Frankreich "eine Bilanz der Ereignisse in unserem Nachbarland" zieht. Emmanuel Macron habe auf ein starkes Paris-Berlin-Tandem gesetzt, doch nun erfordere die "politische Fragmentierung Deutschlands einen radikalen Wandel": Paris müsse mit den Menschen im Land sprechen, nicht mehr nur mit Berlin.

Der britische Guardian analysiert angesichts des Wahlerfolgs der "rechtsextremen, virulent fremdenfeindlichen" AfD den Aufstieg einer neuen Generation von Populisten in Europa. 30 Jahre nach dem Fall der Mauer erhielt die AfD im ehemaligen "Stasiland", in Sachsen, Brandenburg und nun auch Thüringen, die Unterstützung von einem Viertel der Wähler. Das sei "schockierend", heißt es im Guardian, weil diese Länder seit drei Jahrzehnten Teil einer der reichsten und stabilsten Demokratien der Welt seien. Doch obwohl der Erfolg der AfD erschreckend sei, bedrohe er die deutsche Demokratie "nicht grundsätzlich". Anders als etwa in Ungarn, das "keine Demokratie mehr ist" oder in Polen, wo die Regierung "dem ungarischen Beispiel folgen" will.

© SZ vom 31.10.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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