Maghreb:Friedensplan für Libyen unterzeichnet

Nach mehr als einem Jahr haben sich die libyschen Konfliktparteien auf einen Friedensplan geeinigt. Unter anderem soll eine Regierung der nationalen Einheit gebildet werden. Doch es gibt Widerstand.

Nach mehr als einjährigem Ringen haben die libyschen Konfliktparteien einen Friedensplan für das ölreiche Bürgerkriegsland unterzeichnet. Das unter UN-Vermittlung ausgearbeitete Papier sieht eine Regierung der nationalen Einheit sowie einen Präsidialrat für eine Übergangszeit von zwei Jahren bis zu Parlamentswahlen vor. "Heute ist ein historischer Tag für Libyen", sagte der UN-Sondergesandte Martin Kobler am Donnerstag bei der feierlichen Unterzeichnung in dem marokkanischen Badeort Skhirat. Chef der künftigen Regierung der nationalen Einheit mit Sitz in der Hauptstadt Tripolis soll der Geschäftsmann Fajes al-Sarradsch sein. Das Abkommen sieht vor, dass zwei der insgesamt 17 Mitglieder seines Kabinetts Frauen sind. Allerdings gibt es noch immer Widerstand gegen das Abkommen. Libyen versinkt seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 in einem Bürgerkrieg. Verschiedene Milizen bekämpfen sich, zudem konkurrieren zwei Regierungen und Parlamente miteinander: ein international anerkanntes Parlament im ostlibyschen Tobruk und ein von Islamisten dominiertes Abgeordnetenhaus in Tripolis. Beide haben jedoch inzwischen kein gültiges Mandat mehr. Das Chaos in Libyen machen sich Extremisten zunutze, die Teile des Landes kontrollieren. Zu ihnen gehören die Terrormiliz Islamischer Staat und andere Gruppen. Es ist unklar, ob die Unterzeichner des Abkommens ausreichend Macht besitzen, um den Friedensplan auch durchsetzen zu können.

© SZ vom 18.12.2015 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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