Machtteilung in Simbabwe:Schleppende Gespräche

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Die Verhandlungen über eine Machtteilung in Simbabwe verlaufen schleppend. Oppositionsführer Tsvangirai verließ gar aufgebracht den Verhandlungsort in Harare.

In Simbabwe sind die mehrfach unterbrochenen Gespräche über eine Machtaufteilung am Dienstag anscheinend in eine Sackgasse geraten. Ein sichtlich aufgebrachter Oppositionschef Morgan Tsvangirai verließ die erneut aufgenommenen Gespräche in der Hauptstadt Harare.

Obwohl beide Konfliktparteien ein Scheitern der Verhandlungen verneinten, gab es nach Angaben aus Delegationskreisen nur wenige Fortschritte bei kritischen Detailfragen. Ziel der Verhandlungen zwischen der ZANU(PF)-Partei von Staatschef Robert Mugabe und Morgan Tsvangirais oppositioneller MDC ist die Bildung einer Koalitionsregierung.

Nach bisherigen Informationen soll Mugabe Präsident bleiben und Tsvangirai Ministerpräsident werden. Allerdings will Tsvangirai vom Parlament und nicht von Mugabe ernannt werden. Zudem gab es weiter Differenzen bei der Frage der Dauer einer Übergangsregierung. Unklar blieb, ob beziehungsweise wann die Gespräche wieder aufgenommen werden sollen. Mbeki will dem am Wochenende in Johannesburg geplanten Gipfel des regionalen SADC-Staatenblocks über den Gang der Verhandlungen informieren.

Bei der Präsidentenwahl in Simbabwe am 29. März hatte Tsvangirai die meisten Stimmen erhalten, nach offiziellen Angaben aber die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Unbeeindruckt von weltweiter Kritik hatte sich Mugabe als alleiniger Kandidat bei einer "Stichwahl" am 27. Juni bestätigen und für fünf weitere Jahre als Staatspräsident vereidigen lassen. Tsvangirai war wegen gewaltsamer Übergriffe auf seine Anhänger nicht zur Stichwahl angetreten. Die Opposition erkennt Mugabes Sieg nicht an.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch rief die Staats- und Regierungschefs der Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika (SADC) am Dienstag dazu auf, der Beendigung der Gewalt in Simbabwe höchste Priorität beizumessen. In einem Bericht dokumentierte die Gruppe anhaltende Misshandlungen von Parlamentsmitgliedern des MDC durch die ZANU-PF und ihre Anhänger. Die Rede ist von Tötungen, Schlägen und willkürlichen Verhaftungen vor und nach der Wahl. Die humanitäre Situation weite sich zu einer Tragödie aus.

© AFP/dpa/vw - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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