Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew hat am Mittwoch Freundschaftsverträge mit den abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien unterzeichnet.
"Das ist zweifellos ein historisches Ereignis", sagte er in Moskau nach der Unterzeichnung der Dokumente mit den selbsternannten Präsidenten der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, Eduard Kokojty und Sergej Bagapsch.
Damit formalisiert die Regierung in Moskau ihre diplomatische, militärische und wirtschaftliche Kooperation mit den beiden Gebieten, deren Unabhängigkeit es nach dem Krieg mit Georgien einseitig anerkannt hat.
Neben der militärischen Unterstützung wurden die Vereinheitlichung der Energie-, Telekommunikations- und Transportnetze vereinbart.
Präsident Medwedjew: "Keine neuen militärischen Abenteuer"
Die Verträge sähen gemeinsame Maßnahmen gegen Bedrohungen des Friedens und gegen Aggressionen vor, sagte Medwedjew. "Wir werden einander alle nötige Unterstützung einschließlich militärischer Unterstützung zukommen lassen." Niemand solle glauben, dass Russland "neue militärische Abenteuer" erlauben werde.
Seinen Einmarsch nach Südossetien und in das georgische Kernland im vergangenen Monat hat Russland stets als Nothilfe bezeichnet, mit der ein Völkermord verhindert worden sei. International hat außer Russland nur Nicaragua die abtrünnigen georgischen Regionen als unabhängige Staaten anerkannt.
Russisches Außenministerium kritisiert Nato-Pläne für Georgien
Das russische Außenministerium hat unterdessen die zu Wochenbeginn in der Kaukasusrepublik Georgien abgehaltene Sitzung des Nato-Rates kritisiert.
Eine derartige Veranstaltung in Tiflis wenige Wochen nach dem Krieg im Südkaukasus sei unpassend gewesen und habe nicht der Stabilisierung der Lage in der Region gedient, hieß es in einer am Mittwoch in Moskau veröffentlichten Erklärung. Die Gründung einer "Nato-Georgien-Kommission" lasse erkennen, dass das westliche Militärbündnis sich weiter von "Reflexen des Kalten Krieges" leiten lasse.
Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hatte mit dem prowestlichen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in Tiflis die Bildung der Kommission für eine engere politische und militärische Zusammenarbeit verkündet.
Im Dezember werden die Nato-Mitgliedsländer über die Aufnahme Georgiens in den "Aktionsplan für die Mitgliedschaft" beraten, der nach einigen Jahren automatisch zum Beitritt führt. Russland sieht darin eine massive Beeinträchtigung seiner Sicherheitsinteressen.
Russland hat nach Einschätzung seines Nato-Botschafters Dmitrij Rogosin den mit der EU vereinbarten Friedensplan für den Kaukasus voll umgesetzt. "Wir haben alle unsere Truppen unter dem Sechs-Punkte-Plan abgezogen", sagte Rogosin am Mittwoch in Brüssel.
Er räumte aber ein, dass Moskau "auf Bitte" Südossetiens und Abchasiens 7600 Soldaten in den beiden von Georgien abtrünnigen Provinzen stationiert habe. Dies sei "zur Sicherheit der Republiken" nötig, sagte Rogosin.