Angesichts der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik steige auch das kommunale Defizit in Rekordgeschwindigkeit, hieß es am Montag aus den Reihen der kommunalen Spitzenverbände. Demnach spitzte sich die Finanzlage schon im vergangenen Jahr erheblich zu. Ein Trend, der nach Informationen der Süddeutschen Zeitung auch im laufenden Jahr weiter anhalten wird.
In der Folge dürften sich viele Städte und Gemeinden einen strikten Sparkurs verordnen, was zur Schließung öffentlicher Bäder oder kultureller Einrichtungen wie Theater oder Museen führen wird. Mancherorts ist auch ein Anheben der Gebühren in der Diskussion.
Im vergangenen Jahr betrug das Defizit der kommunalen Haushalte mehr als vier Milliarden Euro, hieß es in den Kreisen weiter. Noch im Jahr zuvor hatten die Städte und Gemeinden schwarze Zahlen geschrieben und ein Finanzierungssaldo von plus 7,6 Milliarden Euro vorgelegt. Die Ursache für die Differenz von weit über elf Milliarden Euro innerhalb eines Jahres sei vor allem in dem dramatischen Rückgang der Steuereinnahmen zu suchen. Zuvor war ein Einbruch der Gewerbesteuer von mehr als zehn Prozent befürchtet worden.
Gleichzeitig seien die Sozialausgaben der Städte und Gemeinden erneut angestiegen - und zwar um mehr als eine Milliarde Euro. Damit gaben die Kommunen rund 40 Milliarden Euro etwa für Sozialhilfe und die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern aus.
Die kurzfristigen Kassenkredite der Kommunen erhöhten sich durch die Entwicklung bis Ende September 2009 auf 33,8 Milliarden Euro. Der Deutsche Städtetag will die Daten an diesem Dienstag vorlegen und dabei auch eine Schätzung für das Defizit des Jahres 2010 abgeben.