Kommentar:Schröders Aufräumer

Kanzleramtschef Steinmeier ist ein unverbrauchtes Gesicht, eine Art letzter Trumpf in einem Kabinett, das abgespannt, genervt und individualistisch wirkt.

Von Christoph Schwennicke

Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt's einen, der die Dinge regelt - das hat FDP-Chef Guido Westerwelle einmal launig über sich selbst gedichtet. Dieser Dinge-Regler ist für den Bundeskanzler der Chef des Bundeskanzleramtes.

Bei diesem laufen die Fäden der Ministerien zusammen, er muss darauf achten, dass sie sich nicht verheddern. Der amtierende Kanzleramtsleiter Frank-Walter Steinmeier ist nach einem kolportierten Bonmot von Bundeskanzler Gerhard Schröder einmal dafür zuständig gewesen, von acht Ideen seines Vorgängers im Amt, Bodo Hombach, ein oder zwei erfolgreich umzusetzen.

Hombach ist lange weg, das Organisationsaufkommen für Steinmeier damit aber nicht geringer geworden. Wenn der Bundesregierung immer wieder und nicht zu Unrecht vorgeworfen wird, dass ihre Politik unstrukturiert, konzeptionslos und nicht verzahnt wirkt, dann trifft dieser Vorwurf am Ende auch ihn.

Wenn Steinmeier jetzt höchstselbst Regierungspolitik erklärt und verkauft, dann ist dies als Versuch der Bundesregierung zu werten, dem Eindruck von Konzeptions- und Kopflosigkeit entgegenzuwirken. Darüber hinaus ist Steinmeier, obwohl von Anfang an und auch schon in Hannover lange dabei, ein unverbrauchtes Gesicht, eine Art letzter Trumpf in einem Kabinett, das abgespannt, genervt und individualistisch wirkt.

Hätten statt Steinmeier Wolfgang Clement und Hans Eichel sich öffentlich zu einer Senkung der Körperschaftsteuer und ihrer Finanzierung erklärt, hätte dies die Gefahr bedeutet, dass sich zwei Minister auf offener Bühne widersprechen. Steinmeier als öffentliche Figur ist insofern ein Novum, ein Zeichen von Stärke ist es nicht.

© SZ vom 7.4.2005 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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