"Schwampel"-Alternative

SPD-Chef Martin Schulz will die SPD als inhaltliche Alternative zu einer von ihm als "Schwampel" bezeichneten Jamaika-Koalition aufbauen. Die Verhandler von CDU, CSU, Grünen und FDP "schwampeln so dahin", ohne Konkretes zu bieten, sagte Schulz am Sonntag nach einer Regionalkonferenz der SPD in Berlin. Bei den vier Parteien stelle sich immer mehr heraus, dass sie "Klientelparteien sind, die versuchen, für ihre Wähler Claims abzustecken". Dabei stellten sie fest, dass das ziemlich schwierig sei. Es werde über die Positionen der CSU, der Grünen und der FDP geredet, doch es werde nicht über die CDU geredet, so Schulz. "Kein Wunder, das ist eine inhaltsentleerte Partei", kritisierte Schulz. Bei einem Misserfolg der Jamaika-Unterhändler stehe die SPD nicht bereit. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe im Wahlkampf Schwarz-Gelb oder Schwarz-Grün haben wollen. "Jetzt hat sie beides. Wenn Merkel den Regierungsauftrag nicht erfüllen kann oder will, dann sind die Wähler am Zug", betonte Schulz. Zu der Regionalkonferenz in Berlin sind nach seinen Worten etwa 800 Mitglieder aus Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gekommen. Es sei eine "mutmachende Veranstaltung mit einem sensationellen Ergebnis" gewesen. "Ich spüre den Willen der Parteibasis, aus dem Tal rauszukommen."